5 Kommentare

Sick Sad World: Frankfurt verbietet

Von Daniel • 16.05.2012

Sick Sad World

“Diese Stadt ist ein Scheißdreck.” Also irgendwie will Frankfurt wohl die unbeliebteste Stadt in Deutschland werden. Erst die Verbote für die Blockupy-Proteste, die imho gegen Grundrechte verstoßen. Dann heute die Räumung des Occupy Camps vor der EZB. Farbe und Vermummung reichten einem Polizeisprecher aus um folgendes Urteil zu treffen:

“Das ist kein friedlicher Protest. Da hört es auf.”

Ironie, wenn man das Hertha-Fortuna Spiel oder viel mehr noch der Abstieg in Karlsruhe dazu betrachtet. Mein Fazit: Fußball verbieten! Definitiv. Würde Frankfurt genau so sehen, denn die haben den Spaß an Verboten entdeckt. Das Ordnungsamt verbot nämlich jetzt auch noch die Mahnwache am Denkmal für ermordete Homosexuelle am Internationalen Tag gegen Homophobie, dem 17. Mai. Eigentlich findet die Mahnwache jährlich statt, organisiert vom Arbeitskreis der Lesben und Schwulen in der SPD. Die Begründung? Eine angebliche Nähe zu den Blockupy-Aktionen. WTF?!

SPD-Stadtverordneter Christian Heimpel, Anmelder der Mahnwache, dazu:

“Es ist für uns als Organisatoren der Mahnwache nicht hinnehmbar, dass das Ordnungsamt unsere Mahnwache, welche mittlerweile zum dritten Mal stattfinden soll, verboten hat. Wir wollen uns am Internationalen Tag gegen Homophobie im stillen Gedenken an die Opfer von Mord und Verfolgung erinnern. Die Mahnwache in Bezug zur Blockupy-Demo zu stellen ist schlichtweg Unsinn.”

Näheres zu der aktuellen Situation in Frankfurt findet ihr u.a. bei Muschelschloss. Und hier einige Tweets und Meinungen:

Blockupy in Frankfurt

Meinungen zu den Verboten der Stadt Frankfurt und der Räumung des Camps.

Storified by Kotzendes Einhorn · Wed, May 16 2012 07:05:49

Wenn Fußball wg. erwartbarer Gewalt nicht verboten wird, warum dann #blockupy, wo v.a. friedliche Demonstranten erwartet werden? #relegationherrlarbig
#Blockupy: bei einer großen Bank in Frankfurt gibt es Anweisung an Mitarbeiter sich morgen so zu kleiden dass nicht als Banker zu erkennenFrankStocker
Die Linkspartei stellt Eilantrag vor dem #Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot in Frankfurt und die VGH-Entscheidung. #Blockupy #BVGBlockupy
#OccAutoNews: Ihr seid bei #Blockupy dabei und zwitschert vor Ort? Meldet euch bei uns, wir pflegen euch bei @OccupyFrankfurt ein.Occupy:Frankfurt
HR schreibt vom Verbot der Kundgebung vor der #EZB um 14 Uhr und des #Raves um 19 Uhr. Wir kommen trotzdem. #Blockupy #Occupy #FrankfurtRené Kiesel
Umfassendes #Verbot für #Blockupy #Aktionstage: #VGH verbietet alle Veranstaltungen bis einschließlich FreitagHannaStompe
Von wegen "mehr Demokratie wagen": U-Bahnstation Willy-Brandt-Platz bis Samstag gesperrt. #BlockupyJanine Wissler
Toll dieses Hick-Hack #Blockupy verboten, erlaubt, verboten, erlaubt, VERBOTEN#Demokratie? #freie Meinungsäußerung?Stimme der Vernunft



Ein Trackback »

    4 Kommentare »

  • unicorns4president schreibt am 16. Mai 2012 um 12:37

    leider muss ich sagen, dass die demonstranten lieber auf die vermummung hätten verzichten sollen.. ein vermummter protest ist nicht mehr von den Grundrechten gedeckt :s

  • Daniel Decker
    Daniel schreibt am 16. Mai 2012 um 12:39

    Das stimmt, aber wird er dadurch gleich zu einem nicht friedlichen?

  • Emanon schreibt am 16. Mai 2012 um 14:36

    @Daniel

    für den gesunden Menschenverstand natürlich nicht, aber friedlich wird juristisch halt als “rechtsstaatlich” verstanden. Und wenn jemand gegen das Vermummungsverbot verstößt, dann haben sie halt ne Ausrede.

    __

    Ich kann mir richtig vorstellen, wie diese kleingeistigen Dörfler Angst haben:
    “Da müssen wir was machen, dass sind nicht nur Kommunisten…das sind SCHWULE KOMMUNISTEN!”
    “Ahhhhh” *Frau fällt in Ohnmacht*

  • unicorns4president schreibt am 18. Mai 2012 um 12:45

    da muss ich emanon leider zustimmen.
    eine demonstration ist nicht mehr vom GG gedeckt, wenn die teilnehmer vermummt bzw. uniformiert sind und/oder nicht friedlich agieren.
    eine vermummung zeugt nach der rechtsprechung von “passiver aggresivität” – was natürlich nicht zutreffen muss, allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass blockupy sehr schmutzig geworden wäre

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