Sick Sad World: Frankfurt verbietet
“Diese Stadt ist ein Scheißdreck.” Also irgendwie will Frankfurt wohl die unbeliebteste Stadt in Deutschland werden. Erst die Verbote für die Blockupy-Proteste, die imho gegen Grundrechte verstoßen. Dann heute die Räumung des Occupy Camps vor der EZB. Farbe und Vermummung reichten einem Polizeisprecher aus um folgendes Urteil zu treffen:
“Das ist kein friedlicher Protest. Da hört es auf.”
Ironie, wenn man das Hertha-Fortuna Spiel oder viel mehr noch der Abstieg in Karlsruhe dazu betrachtet. Mein Fazit: Fußball verbieten! Definitiv. Würde Frankfurt genau so sehen, denn die haben den Spaß an Verboten entdeckt. Das Ordnungsamt verbot nämlich jetzt auch noch die Mahnwache am Denkmal für ermordete Homosexuelle am Internationalen Tag gegen Homophobie, dem 17. Mai. Eigentlich findet die Mahnwache jährlich statt, organisiert vom Arbeitskreis der Lesben und Schwulen in der SPD. Die Begründung? Eine angebliche Nähe zu den Blockupy-Aktionen. WTF?!
SPD-Stadtverordneter Christian Heimpel, Anmelder der Mahnwache, dazu:
“Es ist für uns als Organisatoren der Mahnwache nicht hinnehmbar, dass das Ordnungsamt unsere Mahnwache, welche mittlerweile zum dritten Mal stattfinden soll, verboten hat. Wir wollen uns am Internationalen Tag gegen Homophobie im stillen Gedenken an die Opfer von Mord und Verfolgung erinnern. Die Mahnwache in Bezug zur Blockupy-Demo zu stellen ist schlichtweg Unsinn.”
Näheres zu der aktuellen Situation in Frankfurt findet ihr u.a. bei Muschelschloss. Und hier einige Tweets und Meinungen:
4 Kommentare »
leider muss ich sagen, dass die demonstranten lieber auf die vermummung hätten verzichten sollen.. ein vermummter protest ist nicht mehr von den Grundrechten gedeckt :s
Das stimmt, aber wird er dadurch gleich zu einem nicht friedlichen?
@Daniel
für den gesunden Menschenverstand natürlich nicht, aber friedlich wird juristisch halt als “rechtsstaatlich” verstanden. Und wenn jemand gegen das Vermummungsverbot verstößt, dann haben sie halt ne Ausrede.
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Ich kann mir richtig vorstellen, wie diese kleingeistigen Dörfler Angst haben:
“Da müssen wir was machen, dass sind nicht nur Kommunisten…das sind SCHWULE KOMMUNISTEN!”
“Ahhhhh” *Frau fällt in Ohnmacht*
da muss ich emanon leider zustimmen.
eine demonstration ist nicht mehr vom GG gedeckt, wenn die teilnehmer vermummt bzw. uniformiert sind und/oder nicht friedlich agieren.
eine vermummung zeugt nach der rechtsprechung von “passiver aggresivität” – was natürlich nicht zutreffen muss, allerdings bin ich mir ziemlich sicher, dass blockupy sehr schmutzig geworden wäre