3 Kommentare

EU-Parlament stoppt ACTA

Von Daniel • 04.07.2012

Abstimmung des EU-Parlaments zu ACTA

Wow, wer hätte das gedacht?! ACTA wurde tatsächlich gestoppt. Das umstrittene Urheberrechtsabkommen schlug hohe Wellen, sorgte dafür dass Tausende auf die Straße gingen und nun hat das EU-Parlament es abgelehnt. Gut, Du musst schon zuegeben, dass der Druck von Außen ziemlich hoch war. Kompliment an alle DemonstrantInnen und AktivistInnen. Hier einige Links zum Thema:

Abstimmung im EU-Parlament – Aus für ACTA-Abkommen bei tagesschau.de
Live-Ticker: Das Ende von ACTA!!! – bei Netzpolitik
Das Unmögliche möglich machen: EU-Parlament beerdigt ACTA
Fefe gibt natürlich auch seinen Ponysenf dazu
EU-Parlament lehnt ACTA mit großer Mehrheit ab

Vorher auf dem Einhorn:
Berichte über Demonstrationen zu ACTA, dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement, und weiteres Interessantes, was man über das drohende Handelsabkommen wissen muss. Was bedeutet es für Urheberrecht, Datenschutz, Medikamentenhandel und die Freiheit des Netzes?

StoppACTA-Demonstration in Berlin from Kotzendes Einhorn on Vimeo.



    3 Kommentare »

  • Emanon schreibt am 4. Juli 2012 um 18:52

    Obwohl ich mich auch sehr freue, hab ich leider ein bisschen das Gefühl, dass Fefe’s Ponysenf gar nicht nur bloße Schwarzmalerei ist, wie es zuerst scheint – Immerhin redet der Handelskommissar De Gucht davon, ein paar “clarifications” einzubauen und es dem EU-Parlament einfach wieder vorzulegen…auch gern in der nächsten Legislaturperiode.

    (Was für ein Mensch der De Gucht ist, hat man ja spätestens erfahren, als er von jüdischer Lobby fabulierte und der Meinung war, dass Juden Rechthaber wären. http://goo.gl/tetY6 )

    Wahrscheinlich bedeutet das aber einfach, dass wir in Zukunft schlicht weiterhin aufpassen müssen. Das Begräbnis von ACTA im EP bedeutet ja nicht, dass mit ACTA verbundenen Interessen auch begraben sind.

  • Big Peeze schreibt am 5. Juli 2012 um 11:55

    Huiiii – yes we can. Das eigentliche Problem ist doch, dass das ACTA-Abkommen absolut grob gegen das Deutsche Grundgesetz verstößt und unsere Regierung das komplett ausblendet.
    Mit welcher Begründung wurde ACTA denn ad acta gelegt? Saß man gemeinsam bei Nerven-Tee in einem Rat zusammen und hat das entschieden, weil man dem Druck der Bevölkerung nicht mehr Stand halten konnte? Wohl eher, damit das “dumme Volk” glaubt, einen Sieg gegen die Obrigkeiten erlangt zu haben. Damit kann man prima von anderen Problemen ablenken. Hach, wir haben’s geschafft, erstmal zurücklehnen.

  • ArneHarms schreibt am 5. Juli 2012 um 13:30

    Einfach nur geil. Ein Beweis dafür, dass man wirklich etwas bewegen kann, wenn man nur genügend Initiative und Aufklärungsbereitschaft zeigt. Und das mit so einer überwältigenden Mehrheit ist absolut fantastisch. Die Acta-Gegner im europäischen Parlament konnten sich nicht halten und sind freudig von ihren “Sitzplätzen aufgesprungen”. Hier bekommt der Ausdruck “episch” eine neue Bedeutung :)

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