Nadeschda Tolokonnikowa, Marija Aljochina und Jekaterina Samuzewitsch, die drei inhaftierten Mitglieder von Pussy Riot wurden heute zu zwei Jahren Straflager verurteilt. Erst heute gab es wieder mehrere Aktionen für die Band. In Berlin demonstrierten zwischen 100 und 200 vor der russischen Botschaft.
Laut Handelsblatt wurde das Urteil von Bundesregierung, EU und den USA scharf kritisiert. Hier einige Meinungen, die man nach (und teilweise vor) dem Urteil auf Twitter einsammeln konnte:
Echt ne Sauerei! Da sieht man mal was, nach Gerhard Schröder, der Putin für ein “lupenreiner Demokrat” ist. Alleine schon die Begründung weil angeblich die Leute erheblichen seelischen Schaden in der Kathedrale genommen haben, ist sowas von absurd, siehe auch hier http://www.glaronia.com/2012/08/17/urteil-in-russland-punkband-pussy-riot-muss-fur-zwei-jahre-in-straflager/ – kann man nur hoffen dass auf Russland genügend Druck aufgebaut wird, damit aus dem Straflager noch Bewährung wird.
Von: Ansgar U. • 17. August 2012 um 19:39
§ 167 StGB
Störung der Religionsausübung
(1) Wer
1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Arbeitslager gibts in Deutschland nicht, aber durchaus Strafen, wenn man sich nicht davon abbringen lässt, Kirchen zu stürmen und für seine Zwecke zu missbrauchen. Wenn nichts anderes mehr hilft sicherlich auch Freiheitsstrafe.
Von: Bernd • 18. August 2012 um 15:33
@Bernd Ja, ist bekannt. Wird nur kaum noch angewendet. Siehe auch die Forderungen für Bestrafung von Blasphemie (Stichwort: Ludwig Schick). Außerdem “oder mit Geldstrafe”. Was meinst Du was 30 Sekunden Punk in einer Kirche dir in Deutschland bringen würden? 2 Jahre Knast oder eine Geldstrafe?! So ohne Vorbestrafung, etc.
Wer denkt, dass es in Russland um Gesetze geht, irrt gewaltig. Es geht um das Machtkonglomerat aus Kirche und Staat. Gerade der Einfluss der Kirche auf Judikative und Staat wurde hier beispielhaft vorgeführt. Kein Wunder, dass Pussy Riot das Urteil relativ gelassen aufnahmen. Sie führten diese Absurdität der Weltöffentlichkeit vor.
OK, es geht nicht um Gesetze, es geht um Justiz und Öffentlichkeit. Und das berücksichtigend stelle ich folgendes Szenario zur Diskussion: eine Gruppe von ProNRW dringt vermummt in die Duisburger Moschee ein und trägt ein regierungskritisches Gedicht vor, in dem auch der Prophet verunglimpft wird. Beim danach stattfindenden Gerichtsverfahren wird gemäss §167 eine Geldstrafe verhängt. Auf die sich anschliessende Debatte wäre ich ausgesprochen gespannt.
Von: Stitch Jones • 18. August 2012 um 19:38
@Stitch Da wäre ich auch gespannt. Da wird Dir jeder zustimmen. Wäre auch sehr wichtig, dass da eine Debatte entstünde.
Dennoch hinkt das doch arg. Aber so “Was wäre wenn”-Spielchen kann man ja immer gut spinnen. Aber um mich auf Deine Diskussion einzulassen. Das ist das übliche Empörung vs. Rechtsstaat. Klappt auch immer gut mit Kindern – kriegen wir die noch irgendwie da rein? Kinder waren anwesend, okay?
Und nur weil ich eine andere Einstellungen zu Rechten und Rassismus habe, würde ich mir wahrscheinlich nicht ein härteres Urteil wünschen. Aber ich gebe Dir Recht, die breite Masse würde dann ganz anders schreien.
Dein Szenario wäre viel besser, wenn wir nicht die Geldstrafe nehmen sondern die mögliche Höchststrafe in Deutschland. Nämlich 3 Jahre. Und statt ProNRW erfinden wir doch lieber eine rechte Künstlergruppe. Eine Partei und ein Künstlerkollektiv, das ist mir zu sehr Äpfel und Pizza vergleichen. Aber “feministische Punkband” vs “rechtsextreme Kleinpartei”, ja das hat schon was… nicht!
Ist auch für Bild-Leser perfekt. Wenn der Papst auf dem Titanic-Cover satirisch dargestellt wird, schreien die ja auch: Mit dem Islam traut Ihr Euch das nicht – Tat die Titanic aber bereits vorher…
Und dann eben natürlich Leute die Mohammed-Karrikaturen als Pressefreiheit sehen, das Papstcover aber nicht mehr als Satire. Ja, das Szenario von Dir würde gut klappen.
Ach ach ach. Erstens sollte man mal realistisch bleiben was die Strafe angeht, denn in der Tat, da stimme ich dir ja zu, würde hierzulande doch dafür niemals irgendwas auch nur entfernt im Bereich der gesetzlichen Höchststrafe verhängt. Und zweitens geht es mir doch nicht um 1:1-Analogien, sondern um eine Gruppierung, die im grossen und ganzen von der jeweiligen Öffentlichkeit abgelehnt wird. Eine “feministische” (gings bei der “Aktion” überhaupt um Feminismus? Egal, ich lass es mal so stehen) Punkband in einer Kirche lockt hierzulande doch allerhöchstens in der massivsten Sommerlochdürre ein paar Textzeilen ausserhalb von “Vermischtes” hervor.
Um meine Intention, hier überhaupt was dazu zu sagen, klar offenzulegen: mir stösst dieser Hype seit Tagen einigermassen diffus auf. Zyniker, der ich mitunter bin, erwarte ich in Kürze die erste internationale Tonträgerveröffentlichung der Band, so viel wie die Worte “Pussy” und “Riot” in dieser Woche all over the place waren (oder gibts da womöglich schon was bei iTunes?). Es ist ja nicht so, als wisse man nicht seit mittleweile einem Jahrzehnt, wohin die Reise in Russland geht. Finde ich es in Ordnung, die Damen zwei Jahre wegzusperren? Nein, sicher nicht. Aber fühle ich mich solidarisch mit ihnen? Nö, ebenfalls nicht. Bei allem grundätzlichen Einverständnis mit dem Anliegen, aber hätte draussen davor nicht gereicht, warum musste es unbedingt diese Kirche und in ihr und warum auch noch das “Allerheiligste” sein, das nach den Religionsregeln nur von Geistlichen betreten werden darf (wenn ich das richtig verstanden habe)? Rhetorische Frage, es ist natürlich klar warum, es ging um das grösstmögliche Aufsehen. Sie haben also die maximale Provokation gewählt und ganz genau das bekommen, womit sie von Anfang an gerechnet haben werden.
Es gibt ein paar hundert Gründe, sich über Russland und Putin zu echauffieren, seit mehr als einem Jahrzehnt und konstant bis zunehmend. Dieser Vorfall ist dabei eine Fussnote. Aber weil es junge Frauen sind und das in-Pose-werfen für die Weltpresse ganz gut drauf haben und sich diese seltsamen bunten Gesichtsmasken so gut machen und so schön viral zitierbar sind (und gerade Sommerloch ist), bekommt das ganze überall Titelseiten (*hust*Proportionalität*hust*Chodorkowski*hust*). Kasparow, der seit 6 Jahren offen und lautstark versucht, Opposition zu machen, dabei aber meines Wissens bislang nicht so durch Verletzung religiöser Gefühle aufgefallen ist, wurde gestern auch (mal wieder) verhaftet – es würde mich doch arg wundern, wenn er auch die gleiche Aufmerksamkeit bekäme, aber ich würde mich diesbezüglich sogar sehr freuen, widerlegt zu werden.
Von: Stitch Jones • 18. August 2012 um 21:10
Ja, es wirkt äußerst zynisch. Ich weiß zwar nicht, wie Du mit Deinem Gedankenspiel den Hype enttarntest, aber egal. Ich sehe das nicht so und der “Hype” wurde vielleicht gerade von den Massenmedien aufgegriffen, aber die Damen sitzen ja bereits seit März im Knast. Viele berichteten schon da von dem Vorfall.
Auch wenn Du sagst die Frage sei rhetorisch, verweise ich hier nochmal darauf, warum Pussy Riot diese Kirche wählten:
“What’s not in dispute is that Pussy Riot did cause offence. But that was the point. ‘The church of Christ the Saviour was chosen for very specific, symbolic reasons,’ says Verzilov. ‘It was blown up by Stalin to show his power against the church and in the 60s was turned into a swimming pool.’ And then the Soviet Union collapsed. “And Moscow’s first post-Soviet mayor, Luzhkov, decided to rebuild the cathedral. At that time, in the early 90s, the most successful commercial enterprise in the country was organised crime, and he said I need $1bn and whoever doesn’t pay is going to jail. ‘It became a very important governmental symbol. And it’s supposed to be the most sacred place in Russia. But it’s very commercialised: there’s a massive parking garage under it, and banqueting halls you can hire out for $10,000 a day.’”
“Eine ‘feministische’ [...] Punkband in einer Kirche lockt hierzulande doch allerhöchstens in der massivsten Sommerlochdürre ein paar Textzeilen ausserhalb von ‘Vermischtes’ hervor.”
Richtig erkannt, das ist wohl auch ein Grund, warum die Medien sich so auf das Thema stürzen können. Weil genau das eben keine solche Reaktion von Staat und/oder Kirche in Deutschland (bzw. jeglichem demokratischem Land) hervorgerufen hätte. Und ja, die Befürchtung besteht, dass das Thema nicht weiter verfolgt wird, es nur eine Episode wird. Aber sich über den “Hype” aufzuregen ist peinlich.
Was ist denn besser als Hype? Gar nicht zu berichten?
Du nennst dann als Beispiel Kasparow, der seit Jahren Opposition betreibt. Der ist bestimmt Deiner Meinung und sieht das als unproportionalen Hype, schließlich wurde er gestern auch auf einer vollkommen unrelated Veranstaltung verhaftet und darf sich nun ggf. ebenfalls auf eine Gefängnisstrafe freuen. Der sitzt bestimmt gerade in U-Haft und denkt: “Boah doofer Hype, diese Unproportionalität. Chodorowski und ich, da berichtet keiner.” Und die Frauen sitzen im Knast und denken: “Yeah, wir werfen-uns-in-Pose und sind viral zitierbar und das ist ein geiler Hype. Hatten wir ein Glück, dass die uns nicht im März direkt vor Gericht stellten, sondern im Sommerloch anklagten. Puhh.”
Ja, natürlich wolltest Du nicht sagen, dass sie sich für die Weltpresse “in-Pose-werfen”. Du wolltest die Funktionsweise der Medien kritisieren. Aber auch da ist es ja nicht so, als wisse man nicht seit Jahrzehnten wie Medien funktionieren. Das Beste ist aber. Du hast die Wahl was Du konsumierst oder nicht.
Ich sehe darin nur einen verschärften Wahlkampf. Mit Hilfe von Gerichten Einfluß auf Wahlen bzw. den Wahlkampf nehmen zu wollen ist im übrigen keine russische Erfindung. Vor einigen Jahren hat die SPD mal versucht der FDP ihre Wahlkampfgelder wegzunehmen. Damals ging es um Strafzahlungen für illegale Parteispenden. Das hat das Gericht verhindert, wohl weil es die Wahl beeinflußt hätte. Die Strafzahlung mußte dann nach der Wahl bezahlt werden.
Das zweite was mir einfällt ist übrigens Stuttgart21. Da soll es ja auch so einige unregelmäßigkeiten seitens Polizei und Justiz gegeben haben.
Das dritte ist der G8-Gipfel in Deutschland vor einigen Jahren. Da haben Merkel und Schauble öffentlich mit Polizei-Gewalt gedroht, wenn die Demonstranten nicht friedlich blieben. Kurz darauf haben die Demonstranten dann einige hamburger Polizisten enttarnt, die sich verkleidet hatten und versucht haben die Demonstranten zur Gewalt aufzuhetzen, um die Gegenreaktion (den Gewalteinsatz) der Polizei zu rechtfertigen.
Der Unterschied zwischen Deutschland und Rußland besteht also nicht in den politischen Akteuren sondern darin, ob und in wieweit die Opposition in den Institutionen angekommen ist – und dementsprechend ob sie als Teil des politischen Systems betrachtet wird. Auch und gerade von Polizei und Justiz.
Von: Michael • 19. August 2012 um 07:49
In Rußland wird es nocj lange keine Demokratie geben . Der Zar war ein Despot , Stalin ein Mörder und Verbrecher , Putin war desssen Geimheimdienstoffizier , der lernte doch nie Demokartie ! Macht und wieder MAcht , das Volk muß kuschen , danist Ruhe.
Kotzendes Einhorn ist ein Blog für Liebe (Öpve), Kultur und Revolution in Zeiten der Lethargie. Es wurde im Dezember 2009 von Daniel Decker gestartet und sieht sich als offizieller Blog des Einhornismus (aka Einhornism) an. Oder so...
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Echt ne Sauerei! Da sieht man mal was, nach Gerhard Schröder, der Putin für ein “lupenreiner Demokrat” ist. Alleine schon die Begründung weil angeblich die Leute erheblichen seelischen Schaden in der Kathedrale genommen haben, ist sowas von absurd, siehe auch hier http://www.glaronia.com/2012/08/17/urteil-in-russland-punkband-pussy-riot-muss-fur-zwei-jahre-in-straflager/ – kann man nur hoffen dass auf Russland genügend Druck aufgebaut wird, damit aus dem Straflager noch Bewährung wird.
§ 167 StGB
Störung der Religionsausübung
(1) Wer
1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Arbeitslager gibts in Deutschland nicht, aber durchaus Strafen, wenn man sich nicht davon abbringen lässt, Kirchen zu stürmen und für seine Zwecke zu missbrauchen. Wenn nichts anderes mehr hilft sicherlich auch Freiheitsstrafe.
@Bernd Ja, ist bekannt. Wird nur kaum noch angewendet. Siehe auch die Forderungen für Bestrafung von Blasphemie (Stichwort: Ludwig Schick). Außerdem “oder mit Geldstrafe”. Was meinst Du was 30 Sekunden Punk in einer Kirche dir in Deutschland bringen würden? 2 Jahre Knast oder eine Geldstrafe?! So ohne Vorbestrafung, etc.
Wer denkt, dass es in Russland um Gesetze geht, irrt gewaltig. Es geht um das Machtkonglomerat aus Kirche und Staat. Gerade der Einfluss der Kirche auf Judikative und Staat wurde hier beispielhaft vorgeführt. Kein Wunder, dass Pussy Riot das Urteil relativ gelassen aufnahmen. Sie führten diese Absurdität der Weltöffentlichkeit vor.
OK, es geht nicht um Gesetze, es geht um Justiz und Öffentlichkeit. Und das berücksichtigend stelle ich folgendes Szenario zur Diskussion: eine Gruppe von ProNRW dringt vermummt in die Duisburger Moschee ein und trägt ein regierungskritisches Gedicht vor, in dem auch der Prophet verunglimpft wird. Beim danach stattfindenden Gerichtsverfahren wird gemäss §167 eine Geldstrafe verhängt. Auf die sich anschliessende Debatte wäre ich ausgesprochen gespannt.
@Stitch Da wäre ich auch gespannt. Da wird Dir jeder zustimmen. Wäre auch sehr wichtig, dass da eine Debatte entstünde.
Dennoch hinkt das doch arg. Aber so “Was wäre wenn”-Spielchen kann man ja immer gut spinnen. Aber um mich auf Deine Diskussion einzulassen. Das ist das übliche Empörung vs. Rechtsstaat. Klappt auch immer gut mit Kindern – kriegen wir die noch irgendwie da rein? Kinder waren anwesend, okay?
Und nur weil ich eine andere Einstellungen zu Rechten und Rassismus habe, würde ich mir wahrscheinlich nicht ein härteres Urteil wünschen. Aber ich gebe Dir Recht, die breite Masse würde dann ganz anders schreien.
Dein Szenario wäre viel besser, wenn wir nicht die Geldstrafe nehmen sondern die mögliche Höchststrafe in Deutschland. Nämlich 3 Jahre. Und statt ProNRW erfinden wir doch lieber eine rechte Künstlergruppe. Eine Partei und ein Künstlerkollektiv, das ist mir zu sehr Äpfel und Pizza vergleichen. Aber “feministische Punkband” vs “rechtsextreme Kleinpartei”, ja das hat schon was… nicht!
Ist auch für Bild-Leser perfekt. Wenn der Papst auf dem Titanic-Cover satirisch dargestellt wird, schreien die ja auch: Mit dem Islam traut Ihr Euch das nicht – Tat die Titanic aber bereits vorher…
Und dann eben natürlich Leute die Mohammed-Karrikaturen als Pressefreiheit sehen, das Papstcover aber nicht mehr als Satire. Ja, das Szenario von Dir würde gut klappen.
Ach ach ach. Erstens sollte man mal realistisch bleiben was die Strafe angeht, denn in der Tat, da stimme ich dir ja zu, würde hierzulande doch dafür niemals irgendwas auch nur entfernt im Bereich der gesetzlichen Höchststrafe verhängt. Und zweitens geht es mir doch nicht um 1:1-Analogien, sondern um eine Gruppierung, die im grossen und ganzen von der jeweiligen Öffentlichkeit abgelehnt wird. Eine “feministische” (gings bei der “Aktion” überhaupt um Feminismus? Egal, ich lass es mal so stehen) Punkband in einer Kirche lockt hierzulande doch allerhöchstens in der massivsten Sommerlochdürre ein paar Textzeilen ausserhalb von “Vermischtes” hervor.
Um meine Intention, hier überhaupt was dazu zu sagen, klar offenzulegen: mir stösst dieser Hype seit Tagen einigermassen diffus auf. Zyniker, der ich mitunter bin, erwarte ich in Kürze die erste internationale Tonträgerveröffentlichung der Band, so viel wie die Worte “Pussy” und “Riot” in dieser Woche all over the place waren (oder gibts da womöglich schon was bei iTunes?). Es ist ja nicht so, als wisse man nicht seit mittleweile einem Jahrzehnt, wohin die Reise in Russland geht. Finde ich es in Ordnung, die Damen zwei Jahre wegzusperren? Nein, sicher nicht. Aber fühle ich mich solidarisch mit ihnen? Nö, ebenfalls nicht. Bei allem grundätzlichen Einverständnis mit dem Anliegen, aber hätte draussen davor nicht gereicht, warum musste es unbedingt diese Kirche und in ihr und warum auch noch das “Allerheiligste” sein, das nach den Religionsregeln nur von Geistlichen betreten werden darf (wenn ich das richtig verstanden habe)? Rhetorische Frage, es ist natürlich klar warum, es ging um das grösstmögliche Aufsehen. Sie haben also die maximale Provokation gewählt und ganz genau das bekommen, womit sie von Anfang an gerechnet haben werden.
Es gibt ein paar hundert Gründe, sich über Russland und Putin zu echauffieren, seit mehr als einem Jahrzehnt und konstant bis zunehmend. Dieser Vorfall ist dabei eine Fussnote. Aber weil es junge Frauen sind und das in-Pose-werfen für die Weltpresse ganz gut drauf haben und sich diese seltsamen bunten Gesichtsmasken so gut machen und so schön viral zitierbar sind (und gerade Sommerloch ist), bekommt das ganze überall Titelseiten (*hust*Proportionalität*hust*Chodorkowski*hust*). Kasparow, der seit 6 Jahren offen und lautstark versucht, Opposition zu machen, dabei aber meines Wissens bislang nicht so durch Verletzung religiöser Gefühle aufgefallen ist, wurde gestern auch (mal wieder) verhaftet – es würde mich doch arg wundern, wenn er auch die gleiche Aufmerksamkeit bekäme, aber ich würde mich diesbezüglich sogar sehr freuen, widerlegt zu werden.
Ja, es wirkt äußerst zynisch. Ich weiß zwar nicht, wie Du mit Deinem Gedankenspiel den Hype enttarntest, aber egal. Ich sehe das nicht so und der “Hype” wurde vielleicht gerade von den Massenmedien aufgegriffen, aber die Damen sitzen ja bereits seit März im Knast. Viele berichteten schon da von dem Vorfall.
Auch wenn Du sagst die Frage sei rhetorisch, verweise ich hier nochmal darauf, warum Pussy Riot diese Kirche wählten:
“What’s not in dispute is that Pussy Riot did cause offence. But that was the point. ‘The church of Christ the Saviour was chosen for very specific, symbolic reasons,’ says Verzilov. ‘It was blown up by Stalin to show his power against the church and in the 60s was turned into a swimming pool.’ And then the Soviet Union collapsed. “And Moscow’s first post-Soviet mayor, Luzhkov, decided to rebuild the cathedral. At that time, in the early 90s, the most successful commercial enterprise in the country was organised crime, and he said I need $1bn and whoever doesn’t pay is going to jail. ‘It became a very important governmental symbol. And it’s supposed to be the most sacred place in Russia. But it’s very commercialised: there’s a massive parking garage under it, and banqueting halls you can hire out for $10,000 a day.’”
“Eine ‘feministische’ [...] Punkband in einer Kirche lockt hierzulande doch allerhöchstens in der massivsten Sommerlochdürre ein paar Textzeilen ausserhalb von ‘Vermischtes’ hervor.”
Richtig erkannt, das ist wohl auch ein Grund, warum die Medien sich so auf das Thema stürzen können. Weil genau das eben keine solche Reaktion von Staat und/oder Kirche in Deutschland (bzw. jeglichem demokratischem Land) hervorgerufen hätte. Und ja, die Befürchtung besteht, dass das Thema nicht weiter verfolgt wird, es nur eine Episode wird. Aber sich über den “Hype” aufzuregen ist peinlich.
Was ist denn besser als Hype? Gar nicht zu berichten?
Du nennst dann als Beispiel Kasparow, der seit Jahren Opposition betreibt. Der ist bestimmt Deiner Meinung und sieht das als unproportionalen Hype, schließlich wurde er gestern auch auf einer vollkommen unrelated Veranstaltung verhaftet und darf sich nun ggf. ebenfalls auf eine Gefängnisstrafe freuen. Der sitzt bestimmt gerade in U-Haft und denkt: “Boah doofer Hype, diese Unproportionalität. Chodorowski und ich, da berichtet keiner.” Und die Frauen sitzen im Knast und denken: “Yeah, wir werfen-uns-in-Pose und sind viral zitierbar und das ist ein geiler Hype. Hatten wir ein Glück, dass die uns nicht im März direkt vor Gericht stellten, sondern im Sommerloch anklagten. Puhh.”
Ja, natürlich wolltest Du nicht sagen, dass sie sich für die Weltpresse “in-Pose-werfen”. Du wolltest die Funktionsweise der Medien kritisieren. Aber auch da ist es ja nicht so, als wisse man nicht seit Jahrzehnten wie Medien funktionieren. Das Beste ist aber. Du hast die Wahl was Du konsumierst oder nicht.
P.S.: Die ganze Debatte lief hier übrigens schon vor mehr als zwei Wochen schon einmal. Manche sind von solchen Themen eben schon viel früher genervt: http://www.kotzendes-einhorn.de/blog/2012-07/prozessbeginn-interview-mit-pussy-riot/#comments
Ich sehe darin nur einen verschärften Wahlkampf. Mit Hilfe von Gerichten Einfluß auf Wahlen bzw. den Wahlkampf nehmen zu wollen ist im übrigen keine russische Erfindung. Vor einigen Jahren hat die SPD mal versucht der FDP ihre Wahlkampfgelder wegzunehmen. Damals ging es um Strafzahlungen für illegale Parteispenden. Das hat das Gericht verhindert, wohl weil es die Wahl beeinflußt hätte. Die Strafzahlung mußte dann nach der Wahl bezahlt werden.
Das zweite was mir einfällt ist übrigens Stuttgart21. Da soll es ja auch so einige unregelmäßigkeiten seitens Polizei und Justiz gegeben haben.
Das dritte ist der G8-Gipfel in Deutschland vor einigen Jahren. Da haben Merkel und Schauble öffentlich mit Polizei-Gewalt gedroht, wenn die Demonstranten nicht friedlich blieben. Kurz darauf haben die Demonstranten dann einige hamburger Polizisten enttarnt, die sich verkleidet hatten und versucht haben die Demonstranten zur Gewalt aufzuhetzen, um die Gegenreaktion (den Gewalteinsatz) der Polizei zu rechtfertigen.
Der Unterschied zwischen Deutschland und Rußland besteht also nicht in den politischen Akteuren sondern darin, ob und in wieweit die Opposition in den Institutionen angekommen ist – und dementsprechend ob sie als Teil des politischen Systems betrachtet wird. Auch und gerade von Polizei und Justiz.
In Rußland wird es nocj lange keine Demokratie geben . Der Zar war ein Despot , Stalin ein Mörder und Verbrecher , Putin war desssen Geimheimdienstoffizier , der lernte doch nie Demokartie ! Macht und wieder MAcht , das Volk muß kuschen , danist Ruhe.