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Kotzbröckchen mit Facebook und dem Zensurbegriff, der Wehrmacht, Steubenville und Rechter Gewalt

Von Daniel • 20.03.2013

Tippendes Einhorn?!Heute sind die Links mit einigen ernsten Themen versehen. Den Anfang macht Facebook und der Zensurbegriff, den auch ich in der Debatte um Domians verschwundene Posts viel zu leichtfertig einsetzte.

Facebook und der Zensurbegriff

Da würde ich doch glatt sagen, dass ich meinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht wurde. Belehrte ich doch oft Kommentatoren hier, dass es keine Zensur sein, wenn ich ihre Sachen nicht freischalte. Und dann? Dann laber ich selbst leichtfertig von Zensur. Gut, mir ging es in der Debatte nicht so sehr um das was mit den Posts passierte, sondern um die Nachteile von geschlossenen Netzwerken im Allgemeinen, aber dennoch fail.

Antje Schrupp hat dazu einen sehr guten Artikel geschrieben. Darin heißt es:

„Natürlich gibt es einen gewissen Unterschied zwischen meinem Blog und Facebook, der aber vor allem ein quantitativer ist: Facebook ist als Plattform sehr viel relevanter. Aber genausowenig wie ich hat Facebook irgendeine Möglichkeit, Menschen in Deutschland daran zu hindern, ihre Meinung öffentlich zu äußern.“

Dennoch finde ich es wichtig nochmal zu betonen, dass vor allem Usergenerierter Content bei Facebook eine Rolle spielt. Das ist in Blogs oder Magazinen eher zweitrangig. Auch Metronaut widmen sich dem Thema und fordern, dass wir in Zukunft zwischen staatlicher und nicht-staatlicher Zensur unterscheiden sollten. Ein schwieriges Thema.

Unsere Mütter, unsere Väter – Wir armen Täter

Enorm lesenswerer Kommentar beim Kölner Stadtanzeiger anlässlich des ZDF-Dreiteilers „Unsere Mütter, unsere Väter“. Einfach lesen. Wenn Du noch nicht überzeugt bist:

„Der Holocaust und der Vernichtungskrieg der Deutschen in Osteuropa waren geplante und vorab festgelegte Kriegsziele. Da rutschte nicht irgendwann jemandem mitten im Kriegsgetümmel die Hand aus. Während deutsche Polizisten und Soldaten Kriegsgefangene erschossen oder zwangen, sich zu Tode zu schuften, taten britische Soldaten dies eben nicht. Während deutsche Offiziere den Befehl ausgaben, Zivilisten einfach zu erschießen und ukrainische Hilfspolizisten mit Feuereifer Juden aufspürten, gaben amerikanische Offiziere solche Befehle eben nicht – und die Dänen lieferten ihre Juden eben nicht aus. Warum war das so?“

Rechte Gewalt

Mindestens 152 Menschen starben seit 1990 durch rechte Gewalt, doch der Staat zählt weniger Tote. Die Zeit beschreibt das Problem. Und wo wir bei rechter Gewalt sind, die muss ja nicht gleich immer physisch sein. In der Bezirksliga wurde der Hamborner Torwart Onukogu rassistisch beleidigt. Wie diese u.a. vom Verband toleriert wird kannst Du hier erfahren.

Steubenville

Ein unfassbarer Vorfall in den USA. Zwei jugendliche Footballspieler werden wegen einer Vergewaltigung zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die amerikanische Presse ergreift Partei. Für wen? Für die Täter, die doch so eine hoffnungvolle Zukunft vor sich hatten. WTF?!
So oder so ähnlich finden täglich und weltweit Vergewaltigungen statt, Maike schreibt bei Kleinerdrrei darüber. Auch Charlott berichtet bei der Mädchenmannschaft über den Vorfall und die mediale Aufarbeitung. Lucie, die auch bei Kleinerdrei schreibt, bringt es knapp auf den Punkt:

Und für alle die sich immernoch fragen was Rape Culture sei, geht es hier entlang.



    3 Kommentare »

  • Emanon schreibt am 20. März 2013 um 23:11

    Zu Steubenville:

    Auf reddit kann man lesen, wie die Situation vor Ort ist. Es ist wohl auch so, dass der Ort Partei für die Täter ergreift und mit deren Karrieren argumentiert. Ganz, ganz ekelig – und fünf Minuten später Indien verurteilen.

    Danke für die Beiträge Unsere Mütter, unsere Väter – Wir armen Täter / Rechte Gewalt!

    Zu Facebook und Zensur:

    Es stimm natürlich, dass es sich nicht um Zensur handelt. Vor allem beim rechtlichen Zensurbegriff ist nur die staatliche Vorzensur gemeint.
    Dennoch handelt es sich hier um einen besonderen Fall und um ein besonderes Problem. Bei Facebook stimmen die Nutzer einem privatrechtlichen Nutzungsvertrag mit AGBs zu. Auf Meinungsfreiheit kann man sich also nicht direkt berufen, aber auf das Durchwirken der Meinungsfreiheit in Form von „Treu und Glauben“ und die AGBs müssen auch im Lichte der Grundrechte bewertet werden.

    Verstößt man also nicht gegen Gesetze und nicht gegen die Nutzungsbedingungen (wie das bei Domian der Fall war) könnte man theoretisch also dagegen vorgehen, weil auch Facebook an den Nutzungsvertrag gebunden ist. In der Praxis ist das natürlich absurd. Ich hab das nur mal rechtlich beleuchtet.

    Im vorliegenden Fall soll es sich um ein Missverständnis gehandelt haben und fb hat sich ja auch entschuldigt. Allerdings ändert das nichts an der von Dir und Antje Schrupp angesprochenen Problematik.
    Es gibt tatsächlich eine Macht- bzw. Relevanzverschiebung vom Staat weg zu privaten Unternehmen. Da ist es natürlich recht dramatisch, dass unsere Grundrechte „nur“ Abwehrrechte gegen den Staat sind. Zwar gibt es das angesprochene Durchwirken auf das Privatrecht, aber das durchzusetzen ist eben äußerst schwer.

    In einer Zeit, in der Unternehmen wie Facebook und Google anfangen, die Weltkommunikation zu regeln, Rohstoffe zu fördern und Staaten vor sich herzutreiben, sollte man vielleicht auch über eine Änderung des Rechtssystems nachdenken. Es gab schonmal eine Zeit, in der Unternehmen so mächtig waren. Ich erinnere an die Ostindienkompanien, die mit hoheitlichen Aufgaben betraut waren, als es die Grundrechte in der Form noch nicht gab. Vor dem Hintergrund, was die damals veranstaltet haben, wäre es vielleicht ganz gut dafür zu sorgen, dass die privatrechtliche Umgebung innerhalb von Facebook, den teuer erkämpften Freiheitsrechten der Verfassungen angepasst wird.

  • Basti schreibt am 21. März 2013 um 10:25

    Ahoi Daniel,

    wiede rmal sehr informativ. Danke dafür.
    Zum Thema rechte Gewalt hatte ich auch mal im Rahmen des Studiums eine thematische Karte erstellt: http://rise-above.de/infografik-rechtsextremismus/
    Da spreizen sich die Zahlenwerte teils ganz grausig, was als politische Gewalt anerkannt wird (von links) und was nicht(von rechts):
    Wahlplakate der NPD kaputtmachen = politische Gewalttat; wobei es durchaus selten ist, dass ein rechter Hintergrund angenommen wird, wenn 4 Stammtischhools Jugendliche mit Migrationshintergrund angreifen.
    Manche sind eben immer noch gleicher als andere.

  • q____q schreibt am 30. März 2013 um 18:05

    Zu Steubenville gibt es hier abstoßende Details (Triggerwarning all around):

    http://www.xojane.com/issues/steubenville-rape-verdict-alexandria-goddard

    Klar sollte man mal über Sinn und Unsinn von Gefängnis-Strafen diskutieren (irgendwie irrsinnig zu hoffen, dass Menschen sich bessern, wenn man sie mit anderen, die sich auch gegen die Norm verhalten haben wegschließt)* aber der Steubenville-Vorfall ist ganz sicher nicht der Ort/die Zeit, das zu tun. Wobei, die Presse ging’s um KARIERRE und nicht darum, zu überlegen, wie diese Monster wieder zu Menschen werden könnten, oder?

    * Das sinnvolle Alternativen sehr, sehr viel teurer wären ist mir bewusst.

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