11 Kommentare

„Sicherheitskonzept aufgegangen“

Von Daniel • 02.06.2013

Während der Blockupy Proteste in Frankfurt deeskalierte die Polizei ordentlich, enttarnte bösartige Fälschungen von angeblichen Bundestagsabgeordneten und verletzte lediglich ca. 250 Menschen mit Hilfe der Deeskalationstools Pfefferspray und Schlagstock. Da sagt die CDU zu Recht:

„In der Abwägung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und Demonstrationsfreiheit wurde ein angemessener Ausgleich gefunden.“

Ihr Sicherheitskonzept sei aufgegangen. Um das alles erstmal zu verdauen hier einige Bilder der Deeskalation:



Linksammlung:
Gewollte Bilder der Gewalt Kommentar von Timo Reuter bei der taz
Polizei unterbindet Proteste gegen Krisenpolitik bei Telepolis
Thousands Protest Capitalism, Materialism In Germany Blockupy bei Buzzfeed
– Auch die Linkspartei-Angeordnetinnen Katja Kipping und Janine Wissler wurden von der Polizei aus dem Kessel geführt. Die Frauen hatten sich schützend vor die Demonstranten gestellt.
Polizisten bestätigen anonym: „Der Kessel war geplant“
Ein Erlebnisprotokoll – Blockupy – Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft
Polizei gerät in Erklärungsnot – FAZ
Kommentar Blockupy Frankfurt: Ein desaströser Einsatz bei der FR
Polizeieinsatz bei Blockupy: Hessische Law-and-order-Politik in der Süddeutschen
– Carta über „Recht des Stärkeren“
Innenminister Boris Rhein (CDU) und die Polizeispitze haben am Montag den Kessel bei der Blockupy-Demonstration als richtig verteidigt, stehen damit jedoch alleine da.
Polizei drohte angeblich mit Erschießungen
– Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien. Blockupy: So war es nicht!
Blockupy: Polizisten kritisieren Kollegen
Stellungnahme der Demosanitäter_innen zum Polizeieinsatz am 01.06.2013 in Frankfurt am Main

(via ronny)



Ein Trackback »

    10 Kommentare »

  • Alex Nimmt Zwei Bier via Facebook schreibt am 2. Juni 2013 um 17:28

    traurige zeiten kommen auf uns zu…

  • Grille Oda Niggo via Facebook schreibt am 2. Juni 2013 um 17:35

    indeed

  • Michel schreibt am 2. Juni 2013 um 23:27

    Ich war auch da und wollte friedlich demonstrieren, und der Schwarze Block musste mal wieder Stunk machen und hat alles zum eskalieren gebracht. Ich bin wirklich nicht für Polizeigewalt, aber das kommt dabei raus wenn die sogenannten „Antifaschisten“ mal wieder prügeln gehen wollen.

  • HerrBlau schreibt am 3. Juni 2013 um 10:07

    @Michel. Troll?
    „Dass in Frankfurt die Polizei eskalierte, bestätigte sogar die FAZ-Redakteurin Katharina Iskandar, die im letzten Jahr die rigide Verbotspolitik gegen die Blockupy-Aktionstage verteidigt hatte. „Tatsächlich befinden sich Anhänger radikaler Gruppen innerhalb des Blocks. Von Gewalttätigkeiten aber war ihr bisheriges Verhalten bei der Demonstration bis zu diesem Zeitpunkt weit entfernt“, schrieb Iskandar gestern.“
    Aus dem verlinkten Telepolis Artikel.

  • Michel schreibt am 3. Juni 2013 um 10:32

    Der Unterschied liegt eben darin ob man etwas liest oder ob man da war.
    @Troll – Na dankeschön!!

  • Sara schreibt am 3. Juni 2013 um 21:11

    Ich hab jetzt schon mehrfach gesehen, dass die Polizisten Leuten beim abführen die Augen zugehalten haben (z.B. erstes Video ca. bei 0:30). Weiß irgendjemand, was das soll?

  • @sara schreibt am 4. Juni 2013 um 10:25

    Polizeigriff etwas nach oben gerutscht würde ich sagen…
    Normalerweise halten die sich an der Nase fest um den Kopf nach hinten zu drücken, ist son Sado-Maso-Ding, glaube die stehen einfach darauf anderen Schmerzen zuzufügen ;)

    jm2c
    acab – anti cuts action bristol

  • @sara schreibt am 4. Juni 2013 um 10:30

    NICHT ALLE! Aber bei Demos sind immer mal wieder welche dabei!

    Zitat Blog.Fefe.de:
    „Ob der Polizist denn Angst vor ihm habe, will der junge Mann wissen.
    „Nein, wenn Sie mich angreifen, erschieße ich Sie“,
    blafft der Beamte. „Eine Kugel zwischen die Augen, und gut is‘.““
    [sic]

  • Emanon schreibt am 4. Juni 2013 um 15:15

    @Michel, HerrBlau

    Man darf nicht den Fehler machen, den beiden Seiten die Prädikate gut und böse zuteilen zu wollen. Es ist nicht so, dass entweder die Polizei oder die Demonstranten schuld sind.

    Straftaten wurden begangen und die Polizei musste eingreifen – das steht außer Frage. Der Unterschied besteht nur im Modus. Die Demonstranten sind keine homogene Menge. Und wenn friedlichen Demonstranten das Recht zum Demonstrieren genommen wird und die Pressefreiheit massiv verletzt wird, ist das nunmal grob grundgesetzwidrig und wenn diese verfassungsfeindlichen Anordnungen dazu aus dem Innenministerium kommen, muss das Konsequenzen haben.

    Mir ist durchaus bewusst, dass es im Einzelfall schwer sein kann friedliche Demonstranten von aggressiven zu unterscheiden – das rechtfertigt aber nicht massenhaften Grundgesetzbruch am Rande und m Vorfeld der Demonstration und Übergriffe auf Sanitäter und Pressevertreter.

    Und da besteht auch der Unterschied zwischen Demonstranten und Polizisten. Wenn Demonstranten Steine schmeißen, begehen der Einzelne eine Straftat. Polizisten treten sowohl einzeln auf und können bei Körperverletzung im Amt auch Straftaten begehen, aber Polizisten treten mit ihren Dienstherren eben auch auf einer anderen Ebene und zwar als Einheit und als Staat auf. Und wenn sie hier die Versammlungsfreiheit und die Pressefreiheit verletzen, verstoßen sie gegen Grundrechte, die in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat sind.

    Es geht also nicht nur darum, wer welchen Arm verdreht und welchen Sten geworfen hat, sondern um nicht weniger als das stetige Aussetzen demokratiekonstituierender Grundrechte.

    Diese Dimension muss einem klar sein.

  • Michel schreibt am 4. Juni 2013 um 22:00

    @is mir schon klar. Doch wurde das Grundrecht auf Unversehrtheit am Anfang der Demo von irgend so einem Ar… mit einem Schraubenzieher verletzt. Und das hat den Stein wohl ins rollen gebracht. Wieso haben nicht alle diese Randalierer der Polizei übergeben die da Böller, Farbbeutel und Steine schmissen, denn die hab ich auch fliegen sehen. Ich hab einem schwarz Vermummten gesagt er soll wo anders spielen gehen und wurde von ihm und von anderen als konservativer Mitläufer und Verrätersch…. beschimpft. Keiner hat auch nur die Anstalt gemacht und gemeinsam diese Unruhestifter von der Demo zu jagen. Wenns um echte Friedensstiftung geht dann will keiner mitmachen. Ich glaube die Bereitschaft zur Gewalt ist allgegenwärtig und gewollt. Und da mach ich nicht mit.

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