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#GroKo zwischen SPD & CDU – Der Koalitionsvertrag

Von Daniel • 04.12.2013

SPD startet Basisbefragung (Satire der Titanic)

Da kommt sie wohl nun die große Koalition und sorgt schon jetzt für allerlei Wirbel. Der Vollständigkeit halber beginne ich mit dem Slomka vs. Gabriel Interview, das für unverständlich hohe Wellen sorgte:

Horst Seehofer sprang danach Sigmar Gabriel zur Seite und Armin Laschet schlug sich auf die Seite von Marietta Slomka.

Der Rest fragte sich, was das überhaupt solle. So schreibt Fefe:

„Überhaupt kein Erkenntnisgewinn, reines Theater.“

Und Jakob Augstein fasst zusammen, dass nicht jede unkundig-freche Frage kritischer Journalismus sei, und auch nicht jede patzige Antwort ein Zeichen für politische Unabhängigkeit darstelle.

Dabei gebe es über den Koalitionsvertrag (Hier einzusehen) so viel mehr zu berichten. Besonders bildlich haben das Kleinerdrei zusammengefasst: Mit animierten GIFs!

Über einen Aspekt, den Vertriebenen-Gedenktag, hab ich mich ja hier schon aufgeregt, aber es sei dennoch auf den Artikel bei der ZEIT hingewiesen und das Einräumen von SPD-Sprecher Siggi Ehrmann, der betonte, dass sich das Gedenken sich nicht nur auf die deutschen Vertriebenen konzentrieren dürfe. Es dürfte also spannend werden, wie das ausgestaltet wird.

Das humanistische Onlinemagazin Diesseits sieht die Handschrift der Konservativen deutlich im Koalitionsvertrag. Kein Ja zur „Ehe für Alle“ und ein Loblied auf das Wirken der christlichen Kirchen in Deutschland würde das Papier beinhalten, dennoch wolle die nächste Koalition entschieden gegen Homo- und Transphobie vorgehen und der „Nationale Aktionsplan der Bundesrepublik Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz“ solle um diese Themen erweitern werden. Fraglich ob das Merkel daran hindert weiterhin bei „Homo-Heilern“ vorbeizuschauen.

Doch es gibt ja noch den Entscheid der Basis bis zum 14. Dezember – womit wir irgendwie wieder bei Slomka vs. Gabriel wären. Die SPD rüstet sich und verteilt scheinbar Musterreden zur Unterstützung der großen Koalition. Jonas Westphal, Blogger und SPD-Mitglied sowie Sprecher des Forums Netzpolitik der Berliner SPD, schreibt auf CARTA warum er der Großen Koalition dennoch nicht zustimmen wird und geht auf Punkte wie die Energiewende, NSA-Skandal, Vorratsdatenspeicherung etc. ein. Auch der bayerische Juso-Vorstand Philipp Dees lehnt den Koalitionsvertrag ab.

Anders sieht es Nico Lumma, Mitglied im Gesprächskreis Netzpolitik des SPD Parteivorstandes und Co-Vorsitzender des Vereins D64. Er wird dem Vertrag zustimmen. Aber auch Nicht-SPD-Mitglieder können mit ein bisschen Glück mitmischen, so sind scheinbar Angebote auf Ebay erschienen bei denen Briefwahlstimmen versteigert werden:

Und mit ein bisschen Kohle ist die Stimme sicher. Finde ich persönlich konsequent!



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