Ehe für alle kommt – Erika Steinbach geht – Wer stimmte wie ab?

-

Ehe für alle kommt - Regenbogenfahne, Symbol der LGBT-Community

SPD, Linke und Grüne haben nach jahrelangem Gezerre die Ehe für alle beschlossen. Für die Gesetzesvorlage stimmten 393 Abgeordnete bei 226 Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Aber das ist nicht das Einzige was es zu feiern gibt, denn Erika Steinbach nutzte die Abstimmung für ihre letzte Rede im Bundestag. Als sie dies verkündete, gab es Beifall, aber nicht aus Anerkennung. Die mittlerweile fraktionslose Politikerin stimmte mit Nein.

Ich bin ja der Überzeugung, dass Merkel die Abstimmung ermöglichte um der Opposition (SPD inklusive) ein potentes Wahlkampfthema zu nehmen. Wie sie abstimmte, zeigt ja, dass Sie keineswegs progressiv ist oder hier ein „Schabowski-Moment“ vorlag.

So stimmten die Abgeordneten ab

Merkel blieb sich treu und stimmte mit Nein. Auch Gerda Hasselfeldt, die ebenso wie Steinbach 1997 dafür gestimmt hatte, dass die Vergewaltigung in der Ehe straffrei bleibt, positioniert sich gegen die Ehe für alle.
Gegen den Gesetzesentwurf waren u.a. Hans-Peter Uhl (CSU), Julia Obermeier (CSU), Johannes Singhammer (CSU), Volker Ullrich (CSU), Iris Eberl (CSU), Hansjörg Durz (CSU), Helmut Brandt (CDU), Rudolf Henke (CDU), Wilfried Oellers (CDU), Thomas Rachel (CDU). Auch Dorothee Bär, sonst immer gerne mit Einhörnern abgebildet, stimmte mit Nein.

Viele der GegnerInnen argumentierten mit einem angeblichen Hauruck-Verfahren der SPD. Ein Hohn für Leute wie Volker Beck, die jahrelang für eine Gleichstellung kämpften. Andere wiederum zweifelten an der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz oder konnten es nicht mit ihrer „christlichen Überzeugung“ vereinbaren (Zitat: Hansjörg Durz).

Mindestens 70 Unionsabgeordnete – fast jeder Vierte – stimmte dann aber doch für den Gesetzesentwurf. So u.a. Bernd Fabritius und Wolfgang Stefinger von der CSU oder Peter Altmaier und Ursula von der Leyen von der CDU.

Als PDF kannst Du hier einsehen, wer wie abstimmte.

Volker Beck und Co. feiern mit Konfetti

Weiterführende Links zur Abstimmung über die Ehe für alle

Wie aus der „Homo-Ehe“ die „Ehe für alle“ wurde bei ÜberMedien
Bundestag beschließt Ehe für alle – Merkel stimmt dagegen bei SpOn
Lammert reagiert auf Steinbachs Merkel-Verriss mit einer Klarstellung bei WELTN24
Fünf Wünsche. Jenseits von #EheFürAlle. bei der Mädchenmannschaft

(Aufmacher-Bild von Tobias Kleinlercher / Wikipedia CC BY-SA 3.0)

Dein Kommentar:

Kommentarfeed zu diesem Artikel via RSS abonnieren.

Hinweis: Kommentare werden moderiert. Sie können auch ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!