Artikel über: Berlin

Polen und Tschechien haben ACTA (vorerst) gekippt. Grund dafür waren in beiden Ländern massive Proteste. Dementsprechend besteht auch für Deutschland Hoffnung. Diesen Samstag sind bundesweit Demonstrationen gegen das geheim entstandende Anti-Counterfeiting Trade Agreement geplant. Ich werde in Berlin dabei sein. Dort könnt ihr mich und hoffenlich viele andere um 13 Uhr am Neptunbrunnen am Alexanderplatz treffen. Hier gibt es eine Übersicht über alle Demos in Europa. Ich kopier mir mal, wie auch Rene, den Aufruf der Berliner Demonstration und rate Euch das durchzulesen. Es reicht mir persönlich nicht nur auf die Straße zu gehen, Du solltest auch wissen warum!

Das freie Internet steht einer großen Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

- ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
- ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
- ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
- ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:

- Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
- Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
- Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
- Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.
Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!

Berlin ist kalt. Eiskalt. Hätte mir das doch jemand vorher gesagt. Ich friere, wir alle frieren. Also rein in die dicken Winterklamotten. Das gilt auch für Werbefiguren, vor allem wenn sie sich nackig irgendwo rekeln müssen. Gegen die Kälte und irgendwie auch gegen Sexismus. Oder vielleicht auch gegen Sexismus und irgendwie auch gegen die Kälte?!
Schöne Adbusting-Aktion von MrGoldkralle.

(via urban art in berlin)

(via dr katze)

Platz der Luftbrücke, Berlin

Liebe Freunde, Hörnerinnen und Hörner. Ich hab mich von Rio bequatschen lassen und wir treffen uns morgen im Oberholz um 16 Uhr um uns lieb zu haben und zu streicheln. Mit “wir” meine ich auch Dich, also uns alle. Also kommt vorbei. Hier gibt es so ein Veranstaltungsding bei Facebook und hier alle Facts:

Wann?
Samstag 14.01.2012; 16 Uhr

Wo?
Sankt Oberholz
Rosenthaler Straße 72a
10119 Berlin

Bahn:
Rosenthaler Platz
Brunnenstraße/Torstraße

Foto von Nics Bloghaus, unter Creative Commons 3.0

Dieses Wochenende wurde umzingelt. In Frankfurt das Banken- und in Berlin das Regierungsviertel. In Frankfurt waren es bis zu 10.000 Demonstranten und in Berlin immerhin bis zu 8.000.

Vor Ort in Frankfurt war Julia Seeliger, die für die FAZ berichtete:

“Ganz unkonkret dagegen Marco, der schon seit drei Wochen vor der Europäischen Zentralbank zeltet. ‘Lasst uns jetzt über die Zukunft reden’, sagt sein Banner. Aktuell werde das Occupy-Zeltlager mit Paletten winterfest gemacht. Und in 15 Arbeitskreisen debattiert. Grundsätzlich. Man müsse ganz von vorne anfangen, auf Augenhöhe. In einem Diskussionsprozess die Zukunft entwickeln, das Miteinander, das gute Leben. Marco behauptet: nachts kommen Banker ins Zeltlager, mit dicken Autos. Heimlich. Diskutieren mit. ‘Die haben durchaus ein Unrechtsbewusstsein – doch bei ihren Chefs kommt das nicht an’, geht seine Geschichte weiter.”

Ähnliches berichtet auch mein Buddy Riotburnz, der ebenfalls in Frankfurt vor Ort war und 2,5 Tage mitcampte:

“Auf dem Camp befinden sich zwei Banker. Ja, genau … Das sind die, weswegen das Camp errichtet wurde. Die Beiden wollen Anonym bleiben – Was ja auch verständlich ist. Beide handeln mit Wertpapieren. Beide schilderten mir kurz, wie dieser Handel abläuft. ‘Du hast etwas, wo der Gegenwert schon meistens nicht wirklich gedeckelt ist. Dieses verkaufst Du unter dem Deckmantel der maximalen Gewinnsteigerung. Es ist schlimmer als Poker oder Automatenspiele – Wenn Du bei uns zockst, dann zockst Du mit dem Flügelschlags eines Schmetterlings und wartest auf den Sturm!’”

Auch wenn der Protest anhält die Vorwürfe bleiben die selben und gehen sogar weiter als bisher. Die Ziellosigkeit und Ahnungslosigkeit wird bemängelt. Dagegen ja! Wogegen? Keine Ahnung.

Manche sehen in der unbestimmten Kapitalismuskritik und des “in-die-Schranken-weisen des Finanzsystems” sogar einen strukturellen Antisemitismus.

Ein Problem, dass sich durch die Beteiligung von Gruppen wie Zeitgeist oder der NPD durchaus bestätigen lassen könnte. Doch in wie weit sind hier die Massen zu verorten? Und vor allem, wie leicht lassen sie sich von diesen teils im Mittelpunkt agierenden Gruppierungen einwickeln?

Zu den Protesten in Berlin gibt es eine hübsche Galerie von Nic Frank, der auch dieses Video machte:

Eindeutig mehr Parteifahnen als noch am 15. Oktober. Derweil verkündet Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter, dass die Finanzmarktregulierung vorangekommen, aber noch unzureichend sei.

Foto von Milena unter CC-Lizenz.

Proteste sind keine Revolution und das ist auch richtig so. Denn schaut man sich die Berichte aus den unterschiedlichsten (deutschsprachigen) Städten an, so merkt man, dass wir es natürlich nicht mit einer solchen zu tun haben, sondern mit dem möglichen Beginn einer Bewegung die mehr als linke Romantiker verbindet. Zu gemischt waren die Teilnehmer, sei es vom Alter oder politisch. Denn der dämliche Vorwurf, dass hier Leute protestieren, die nichtmal wissen wogegen ist falsch. Der eine weiß vielleicht mehr über die soziale Ungerechtigkeit, die auch in Deutschland weiter wächst, aber erkennen tun diese viele.

Insgesamt ca. 40.000 Menschen in über 50 Städten gingen gestern in Deutschland auf die Straße. Für Ziele, die auch Dich etwas angehen sollten. Hier der Versuch einer kleinen Übersicht. Sollten Zahlen nicht stimmen, so gibt bitte bescheid! Außerdem gerne auch neue Links einreichen. Ich werde das hier noch ergänzen!
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Ich hätte mich aufregen können, die Reden, die vor der Demonstration von den Veranstaltern geschwungen wurden, waren bis auf Ausnahmen gefüllt mit Plattitüden und revolutionärem Geschwätz. Doch ich habe es ja heute schon angekündigt, nicht für Anonymous und auch nicht für Echte Demokratie Jetzt ging ich auf die Straße. Und so konnte ich auch nur Klatschen, als nochmal ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass dieser Protest weder an Organisationen noch an Parteien gebunden wäre, sondern jediglich dem Individuum gelte.

Als ich zuvor gegen 13:00 Uhr am Alexanderplatz ankam, schien es erst so, dass sich nur wenige Leute zusammengefunden hätten. Viele der späteren 8000 (laut Polizei) Marschierenden identifizierte ich fälschlicherweise als Touristen.

Um so angenehmer, dass die Protestierenden alterstechnisch sehr gemischt erschienen. Wie mir ein junger Herr, der vor einer Woche in New York war berichtete, ist dies in den USA nicht so zu beobachten. Auch Parteien, Gruppierungen und Aktionisten fanden sich von unterschiedlichster Couleur. Darunter Ströbele, die Linken, Verdi, Attac und Spinner wie die Leute von Zeitgeist und wenn ich es richtig sah sogar Deppen von der NPD, die sich aber nicht ihrer Partei zugehörig zeigten. Abgesehen von Ausländersprüchen, die aber nicht skandiert, sondern im Vorbeigehen geäußert wurden und ich nur zufällig aufschappte.
Wie Du aber oben sehen kannst, konnte ich dann doch noch Gleichgesinnte finden. Wir waren auf jeden Fall einer Meinung!

In Vorraussicht gab es für die Mitlaufenden ein Verbot Zelte mitzutragen. So spaltete sich kurz vor dem eigentlichen Ziel, dem Brandenburger Tor, ein großer Teil der Demonstranten ab um in Richtung Bundestag zu marschieren. Noch bevor ich persönlich merkte, dass es in eine falsche Richtung ging, erhöhte sich das Tempo und die ersten stürmten gegen 15 Uhr auf das Gebäude zu. Nachdem friedlich skandiert wurde, versuchten mehrere die Zäune wegzuzerren um näher an das Gebäude zu kommen. Die abgestellten Polizisten scheuten nicht vor dem sofortigen Einsatz von Pfefferspray und gaben auch auf die Presse keine Rücksicht. So durften einige sicher hinter die Barrikaden während ganze Kamerateams zwischen Polizei und Demonstranten ausharren mussten. Das empörte vor allem einen Reporter von der Deutschen Welle, der lautstark mit einem Polizisten über Pressefreiheit diskutierte. Und so endetete es Vorerst mit einem Stillstand der Fronten wobei die Polizei ihr Aufgebot verstärkte. Übrigens, von schwarzem Block oder linken Idioten kann hier keine Rede sein, auch vor dem Bundestag war die Menge noch divergent und gemischt und in den wenigsten Fällen vermummt. Großen Dank gilt Milena mit der ich nicht nur unterwegs war, sondern auch mutig sich hinter die Barrikaden schob um Euch folgendes Material zu liefern.

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Kotzbröckchen, die bunten Links der Woche. Trotz Krankheit von mir für Euch!

Rot – Die Musikpiraten brauchen Euch um die GEMA zu schlagen:

Ach ist die Headline polemisch. Es geht um folgendes. Die GEMA gehtdavon aus, dass jeder Musikschaffende Mitglied bei ihnen ist. Das ist natürlich Bullshit, aber dennoch muss man der GEMA erstmal nachweisen, dass die Musik die Du verfielfältigst, veröffentlichst oder live spielst nicht durch sie geschützt ist. Ich mache seit 10 Jahren Musik, habe ein Label auf dem hauptsächliche GEMA-freie Künstler erschienen und hab mich deren Regeln dennoch unterordnen müssen.
Aber genau daher weiß ich, dass es genug (semi)professionelle Veröffentlichungen von GEMA-freien Künstlern gibt. Solltest Du auch einer sein, dann untersstütze die Musikpiraten und fülle das hier aus.

Orange – Morgen Barcamp Frauen in Berlin:

Morgen findet das zweite Mal das Barcamp Frauen in Berlin statt. Mehr dazu weiß die Mädchenmannschaft!

Gelb – Dennis MacAlistair Ritchie, Erfinder von C und Unix ist gestorben:

Dennis MacAlistair Ritchie, Erfinder der Programmiersprache C und Co-Author von Unix, ist vergangenes Wochenende nach langer Krankheit gestorben. Und wie es René so richtig sagt, mindestens genau so ein wichtiger Mann wie Steve Jobs!

Grün – Occupy:World – der Protest gegen das Finanzsystem nimmt Fahrt auf:

Morgen unbedingt mitmachen. Es geht nicht darum mit Anonymous oder Echte Demokratie Jetzt zu sympathisieren oder eine Revolution zu starten. Aber gerade in den letzten Monaten ist so viel Scheiße passiert, die man sich nicht bieten lassen muss. Man hat mir Kuchen versprochen! Ich will Kuchen für alle! Mehr Infos hat Max. Außerdem findest Du hier eine Liste von allen teilnehmenden Städten und wann und wo die Demos starten: 15. Oktober!

Hellblau – Ich live bei der zweiten #TasseBier in Hamburg:

Eine kleine Vorankündigung in eigener Sache. Am 22. Oktober um 20:00 findet im Hamburger Herr Schmoell. Mit dabei Marinelli von den Blogrebellen an den Decks und ich live mit Gitarre. Würde mich freuen wenn ihr kämet. Mehr dazu hier!

Indigo – Behörden, Recht und der Bundestrojaner

Ihr braucht immernoch einen Grund morgen auf die Straße zu gehen? Dann lest Euch einfach mal durch wie das deutsche Recht und somit auch wir von den Behörden gefickt werden.

Violett – Oksar, die blinde Katze kämpft gegen den Haartrockner:

(via staple)

Über die Ausbreitung der Occupy Bewegung auf Deutschland habe ich bereits geschrieben. Zusammen mit Echte Demokratie Jetzt! geht es am 15.10. auf die Straße. Bereits morgen tun sich einige Gruppen im Mauerpark zusammen um sich kennenzulernen, Ideen auszutauschen und vor allem die Idee zu verbreiten. Mehr Infos hier.

(Danke Milena)