Artikel über: BRD

Nun hacken Blogger ja immer gerne auf der etablierten Presse rum. Oft zu Unrecht, manchmal zu Recht. Fefe nennt den Spiegel stets ehemaliges Nachrichtenmagazin und ich meckerte hier ob der Berichterstattung zur sogenannten spanischen Revolution. Statt zu meckern handeln die Leute von Castor TV und berichten dort wo etablierte Medien sich nur kurz blicken lassen. Castor, S21 und Occupy wird im Stile von Embedded Journalists dokumentiert. Genau hier liegt natürlich auch eine Gefahr. Eine Vorgehensweise, die nicht ganz zu Unrecht in Kritik steht. Wo man sonst als Zivilist in Uniform bei Kriegshandlungen ins Geschehen gezogen wird und somit Gefahr läuft die Distanz zu verlieren, droht auch der Journalist unter den Demonstrangen seine Objektivität zu verlieren. Wo wir bei einer Debatte wären, die fragen muss, ob Journalismus nicht viel zu oft meinungsgeprägt ist und das sogar sein darf.

Vielleicht ist dies der Grund, warum viele begonnen haben ihre eigene Presse zu machen und da durchaus nach journalistischem Vorbild arbeiten. Sei es das kleine Interview mal eben so für das eigene Blog oder die Reise ins Wendland um vom Castor-Transport zu podcasten. So auch John F. Nebel von Metronaut, der mit einem Kollegen eben dies machte und böse mit der Polizei zusammenstieß. Als “Gefahrenabwehr” wurde Fahrzeug und Equipment beschlagnahmt. Nun hatten die Metronauten auch keine Presseausweise, was vielleicht deren Schwierigkeiten erklärt, aber nicht wirklich das Vorgehen rechtfertigt. Wo eine Gefahr in Aufnahmeequipment bestünde ist für mich fraglich. Ganz zu schweigen, dass man versuchte einen illegalen Radiosender auf das Protokoll zu schmuggeln.

Nun hatten nich nur Blogger mit Behinderungen zu kämpfen, sondern auch die Presse an sich. So beklagt sich die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union über das “Unrechtmäßige Vorgehen der Polizei”:

“Fotografen, die sich sowohl durch den von dju, DJV, freelens, BDZV, DZV oder VDS ausgestellten Presseausweis als auch die von der Polizei erwünschte Akkreditierung legitimieren konnten, gezwungen worden, Bilder zu löschen. In anderen Fällen wurden Journalistinnen und Journalisten Schutzausrüstungen abgenommen, so dass diese vor Ort nicht mehr weiter arbeiten konnten.”

dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß auf Nachfrage vom Einhorn:

“Die Polizei hatte vor Ort eine zusätzliche Akkreditierung erbeten, wobei wir schon im Vorfeld klar gestellt haben, dass ein solches Vorgehen eigentlich nicht erforderlich ist, weil der von den Verbänden ausgegebene Presseausweis als Legitimation für die Journalistinnen und Journalisten als ausreichend betrachtet werden sollte.”

Gleichzeitig betont sie aber auch, dass die derzeit durch die Medien gehenden Fälle keine Häufung implizieren. Vielmehr kann von einem gleich bleibenden Niveau die Rede sein. Von einem Eingriff in die Pressefreiheit sollte man dennoch reden.
Schocken tun dabei vor allem Bilder wie das obige, welches die Piraten Hamburg online stellten. Nun muss man allerdings betonen, dass eine teure Kamera noch keinen Journalisten ausmacht und dem Bild jeglicher Kontext fehlt. Anders sieht es bei dem Foto aus, das der Spiegel mit der Bildunterschrift “Pfefferspray-Sprüher: Die Polizei geht auch gegen Fotografen und Journalisten vor” auf seine Webseite stellte. Hier darf man ruhig davon ausgehen, dass es sich um einen nachweislichen Pressevertreter handelt.
Doch egal ob Presse oder nicht, das gewaltvolle Vorgehen im Wendland erschrickt und wirft Fragen auf, die geklärt werden sollten.

So betont auch der dju ausdrücklich, dass Betroffene sich dagegen juristisch zur Wehr setzen sollten.

Wie Du an einen Presseausweis kommst, kannst Du hier erfahren. Leider richtet er sich bisher nach dem Kriterium der hauptberuflichen journalistischen Tätigkeit.

“Was ist rechter Terror?”, eine Frage die man sich zur Zeit immer wieder stellt. Für Johannes Bräuchle, gemeindeloser evangelischer Pfarrer und CDU Mitglied ist das ganz einfach. Wenn man, wie die S21-Gegner mit Trillerpfeifen gegen das Projekt lärmt, so ist das “was übles, das ist Terror, das kennen wir aus der SA-Zeit”.

Wenn aber über Jahre hinweg ein rechtsradikales Trio mit Verbindungen zu Gruppierungen wie dem NSU, dem Nationalsozialistischen Untergrund, und dem rechtsextremen Thüringer Heimatschutz mordend und bankraubend durch Deutschland zieht, nennt man das lediglich “Döner-Morde”.

Ich weiß, wie so oft in meinen Rants, ist das schrecklich polemisch. Doch Emotionslosigkeit fällt mir an dieser Stelle schwer. So zeigen beide Benennungen doch vor allem eines: Wie leicht und gleichzeitig schwer sich in Deutschland getan wird rechten Extremismus beim Namen zu nennen. Angst vor Godwin’s Law? Leute, das trifft nicht zu, wenn man Leute nach ihren Taten benennt!

Zudem zeigt die rechte Terrorzelle wiedermal wie lasch mit rechtem Extremismus umgegangen wird. Ein Thema das bei Sick Sad World leider mit einiger Regelmäßigkeit stattfindet.

Das oft befremdende Vorgehen von Regierung und Verfassungsschutz bietet unglücklicherweise Nährboden für Verschwörungsspinnereien. Betrachtet man allerdings die neueren Erkenntnisse zum Oktoberfest-Attentat 1980, bei dem Spuren in die Neonazi-Szene nicht nachgegangen wurde, muss sich niemand über das heftige Misstrauen wundern.

Antifschismus wird vom Staat immer wieder behindert, so zuletzt durch Ministerin Schröder und ihre Extremismusklausel. Was aber vielmehr erschreckt ist die offenkundige Ahnungslosigkeit mit der verantwortliche Vertreter vor die Medien treten.

“Der Thüringer Verfassungsschutz hatte 24 Aktenordner, aber keine Ahnung”, so der Vorsitzende des für die Kontrolle der Geheimdienste zuständigen Bundestagsgremiums, Thomas Oppermann.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach nennt das Untertauchen der drei Verdächtigen lediglich “erstaunlich”.

Die Frage ist nun, was der Verfassungsschutz tatsächlich wusste und wie er seiner Aufgabe nachging. Bisherige Erkenntnisse sorgen bis dahin weiterhin für Kopfschütteln. Schließlich war Tino Brandt, Kopf des Thüringer Heimatschutzes, dem die Terroristen angehörten, Spitzel des Thüringer Verfassungsschutzes. Und auch bei der Erschießung des Internetcafébetreibers Halit Y. war der Verfassungsschutz vor Ort.

Ich nehme Wetten an. Werden hier berechtigterweise Köpfe rollen, oder kommt bald das Zurückrudern mit einer Einzeltätertheorie a la 1980?!

Traurige kranke Welt.

Kotzbröckchen, die bunten Links der Woche. Und alle so: Yehhh!

Rot – Apple gegen Apfelkind:

Nur weil ich ein iPhone besitze heißt das nicht, dass ich hier keinen Shitstorm erwarte. Empört Euch! Echt jetzt!
Apple mahnt das Bonner Cafe Apfelkind ab. Wegen Logo und Apfel und blabla. Mehr dazu bei Floyd im Fakeblog.

Orange – Wie(viel) die deutsche Regierung zensiert:

Als ein Beitrag vom öffentlich-rechtlichen Magazin auf YouTube nicht mehr wegen einer angeblichen Regierungsanfrage verfügbar war, war der Aufschrei groß. Schon damals wurde auf den “Google Transparency Report” verwiesen, der Löschanfragen von Regierungsseite dokumentiert. Nun haben sich Leute das genauer angeschaut und festgestellt, dass Deutschland Zensur-Weltmeister ist. Yippeh! Wir sind wieder wer.

Gelb – Warum ich nicht mehr für die taz arbeite:

Sehr interessanter Blogpost von Kai Schöneberg auch die Kommentare sind sehr interessant. So erfährt man u.a. dass man bei der taz knapp über 2.000 Euro brutto bei einer Vollzeitstelle als Redakteur verdient.

Grün – Nerdcore Halloween Design:

Keine Ahnung was René an Halloween so toll findet, aber sein Halloween Design 2011 gefällt mir sehr.

Hellblau – Warum Uwe Boll der Regisseur ist, der er ist:

Schöner Diss von Marco an Uwe Boll. Gerade weil er klar macht, warum Boll nichtmal als Trash-Regisseur taugt. Obendrauf gibt es auch noch ein lustiges Video welches “beweist”, dass Boll verrückt ist.

Indigo – Tweed Run:

Miss Nyx über den kultigen Stoff und die damit verbundene Veranstaltung Tweed Run, die nun von London nach New York wandert. Ich besitze nicht ein einziges Tweed-Stück und schäme mich jetzt ein bisserl.

Violett – You can’t touch Chuck Testa:

(via obvious winner)

Normalerweise haue ich die Updates nicht als eigenen Post raus, da es aber doch so viele wurden und vor allem Peter, ein Freund aus Düsseldorf, mir einen kleinen Bericht schrieb, eben doch.

Dazu auch obiges Bild. Sozusagen als exklusiver Aufmacher hier. Was es damit auf sich hat lest Ihr beim Bericht über Düsseldorf.

Außerdem habe ich viele Links ergänzt und schäme mich, dass mein eigener Bericht so kritisch war. Denn die meisten meckern. Nicht zu unrecht, aber in der Gesamtheit geht mir das Positive der Bewegung zu sehr verloren. Daher verweise ich hier wieder auf meinen kleinen Post, wo ich erkläre warum ich mit dabei bin und auch gerne auf diesen Artikel beim Rolling Stone in dem der US-Autor Matt Taibbi eine recht schöne Agenda vorstellt. Ich plane da derzeit etwas ähnliches, mehr dazu zu angebrachter Zeit.

Weitere (umfangreichere) Updates gibt es zu Köln und Frankfurt.

Und folgendes Video mag ich ebenfalls gerne an dieser Stelle bringen, da es nicht zu einer bestimmten Stadt gehört:

“Revolutionäre Gedanken machen noch keine Revolution. Doch was ist, wenn all diese Leute für ihre Gedanken auf die Straße gehen?”

Foto von Milena unter CC-Lizenz.

Proteste sind keine Revolution und das ist auch richtig so. Denn schaut man sich die Berichte aus den unterschiedlichsten (deutschsprachigen) Städten an, so merkt man, dass wir es natürlich nicht mit einer solchen zu tun haben, sondern mit dem möglichen Beginn einer Bewegung die mehr als linke Romantiker verbindet. Zu gemischt waren die Teilnehmer, sei es vom Alter oder politisch. Denn der dämliche Vorwurf, dass hier Leute protestieren, die nichtmal wissen wogegen ist falsch. Der eine weiß vielleicht mehr über die soziale Ungerechtigkeit, die auch in Deutschland weiter wächst, aber erkennen tun diese viele.

Insgesamt ca. 40.000 Menschen in über 50 Städten gingen gestern in Deutschland auf die Straße. Für Ziele, die auch Dich etwas angehen sollten. Hier der Versuch einer kleinen Übersicht. Sollten Zahlen nicht stimmen, so gibt bitte bescheid! Außerdem gerne auch neue Links einreichen. Ich werde das hier noch ergänzen!
(weiterlesen …)

Das ist schon was mit dem Trojaner, wie ein ungeliebtes Findelkind will nun keiner Papa und Mama sein. Und schon kommen die ersten Vermutungen, könnte es sich nicht um einen Staatstrojaner, sondern lediglich einen Bundeslandstrojaner handeln?
Indizien weisen nach Bayern, nicht weil man es dem Freistaat eh zutrauen würde, sondern vor allem auch, weil man im Gewählten Hashtag vom CCC “#0zfaptis” einen konkreten Hinweis vermutet.

Bleibt nur noch zu erwähnen das Fefe die Piraten basht. Nicht zu ganz unrecht, dachte ich gestern, aber bei der dünnen Informationsdichte doch ein bisschen zu unrecht. Würden die Piraten bei einer solchen Vorgabe mit Ketten und Säbel rassen wären die ja eigentlich wie… nunja, die FDP. Ein bisschen mehr Eier in der Hose hätte ich dennoch erwartet. Und damit jeder versteht über welche Ungeheuerlichkeit wir uns alle aufregen und prügeln wollen, hier ein Video das für jeden verständlich erklärt was für eine Kacke da rumschwirrt.

(via ronny)

Der (angebliche) Bundestrojaner ist das Thema gerade und ich hab mich bisher bedeckt gehalten. Und das mit gutem Grund.

Ich mag nicht glauben, dass eine solche Malware existiert. Dass sie existiert war bekannt, klar. Aber in dieser Form, dieser Umsetzung?! Schließlich handelt es sich hier um klare Eingriffe ins Grundgesetz (Siehe Artikel 20 und vor allem Artikel 13).
Gerade unter diesen Gesichtspunkten mag man annehmen, dass eine solche Software den höchsten Sicherheitsansprüchen genügen müsste.
So zweifelt man bisher noch an der Echtheit der Maleware bei tagesschau.de:

“Es ist unklar, ob tatsächlich deutsche Ermittlungsbehörden oder Nachrichtendienste – oder überhaupt staatliche Stellen – hinter dem Programm stecken. Der CCC schreibt auf seiner Internetseite lediglich, dass jene, die das Programm auf ihren Computern gefunden hätten, ‘begründeten Anlass zu der Vermutung hätten, dass es sich möglicherweise um einen ‘Bundestrojaner’ handeln könnte’. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte, dass Programme zur Ausspähung des Datenstroms von Bundes- und Landesbehörden angewendet werden. ‘Für den Einsatz dieser Software gibt es gesetzliche Grundlagen, die beim Einsatz beachtet werden müssen’, sagte der Sprecher.”

Schaut man sich die Software an kräuseln sich selbst harmlosen PHP-Entwicklern wie mir die Fußnägel. Da hat man dann so N00B-Scherze drinn, dass stets ein Key mit “C3PO-r2d2-POE” übergeben wird. (Siehe Seite 7 im PDF des CCC)
Wäre “DARTH-Vader-sith-LORD” nicht passender und ehrlicher?
Aber auch schön, dass die Malware Daten über amerikanische Server leitet und dabei mal eben im Vorbeigehen das ULD so richtig fickt.

“Trotz des Urteils des Verfassungsgerichts ist der Bundestrojaner genau das Monstrum des Überwachungsstaates geworden, wie Kritiker dies prophezeit haben”, vermeldet Telepolis zu Recht.

“Wenn dieser Trojaner auf einem Rechner installiert ist, steht der danach für jeden offen wie ein Scheunentor, ganz ohne dass man einen Exploit bräuchte. Man muss nur anklopfen und den Trojaner freundlich bitten. Und das Kernelmodul räumt allen lokalen Benutzern Adminrechte an. ‘Scheunentor’ ist zu kurz gegriffen, um das katastrophale Sicherheitsniveau dieser Software zu beschreiben. Die CCC-Reverser dachten erst an einen besonders gewieften Tarnungs-Trick, als sie für AES nur den Verschlüsselungscode fanden und nicht den Entschlüsselungscode.”

So Fefe in einem lesenswerten Post.

Sollte sich das alles bewahrheiten, wovon ich mittlerweile ausgehe, müssen ernsthaft Posten geräumt werden. Das ist eklatant Grundrechte verletzend und ein Skandal von noch unbekanntem Ausmaß. So heißt es in einem wirklich guten Kommentar von Frank Schirrmacher dazu gibt es in der FAZ:

“In Zeiten einer ‘Piratenpartei’ kann der Fund des Chaos Computer Clubs die politische Geographie nachhaltig ändern.”

Wer solche Software einsetzt, dem traue ich ALLES zu! Der Staat hat einen Vertrauensbruch zu seinen Bürgern begangen, den es jetzt zu kitten gilt. Viel Glück dabei!

Auch lesenswert:
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Chaos Computer Club: Der deutsche Staatstrojaner wurde geknackt in der FAZ
“Bundestrojaner”: Gezielter Angriff auf das Grundgesetz – Innenminister Friedrich und BKA-Chef Ziercke untragbar! bei den Piraten
Wie man den Bundestrojaner findet
Behörden-Trojaner Innenministerium will mit “Bundestrojaner” nichts zu tun haben
Twitter Trash zum #Bundestrojaner
Bundestrojaner einfach erklärt
Enttarnter Staatstrojaner kommt aus Bayern: Klären Sie auf, Herr Friedrich!

Heilige Scheiße, ich wusste dass es das gibt. Schließlich habe ich im Occupy Wall Street Post davon berichtet. Aber, dass die BRD das auch macht hat mich jetzt überrascht. Vor allem wenn man bedenkt, dass es sich hier um einen Beitrag der Öffentlich-Rechtlichen handelt.

Die Piratenpartei hat diesbezüglich eine Anfrage an das Bundeskanzleramt gestellt. Man darf davon ausgehen, dass es sich um einen Fehler handelt, so betont die WISO Redaktion selbst, dass der Beitrag immernoch in der Mediathek vorhanden ist, wenn auch wegen eines Rechtsstreits mit der Sparkasse Bremen leicht gekürzt. Vergleicht man die beiden Fassungen ist das einleuchtend. Verschwörungstheorien scheinen mir unangepasst, aber wie Jens Scholz richtig formuliert stellen sich einige Fragen:

• Hat sich jemand gegenüber google / YouTube als Regierungsvertreter ausgegeben? Zum Beispiel die Sparkasse Bremen?
• Wenn es diesen Screen gibt, werden wir ihn bald öfter sehen? Die Infrastruktur für eine staatliche Zensur auf YouTube ist nachweislich vorhanden und das macht mir Angst!

Es bleibt spannend, auch wenn man sich bestimmt nur verklickt hat und da eine Nachricht a la Rechtsansprüche Dritter / GEMA / ETC. hätte stehen sollen.

Hier kannst Du den (geschnittenen) Beitrag in der ZDF Mediathek sehen.

Update 13:25, 05.10.:
Ein erstes offizielles Statement gibt es von Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter:

Update 21:31, 05.10.:
Aufklärender Artikel bei heute.de Also alles genau so, wie ich es bereits vermutete. Die Fragen oben sind dennoch berechtigt und stehen auch fast so bei heute.

Außerdem verweisen sie auf folgende interessante Liste:
“Google Transparency Report” – Löschanfragen von Regierungsseite

Immerhin 124 Inhalte für den Zeitraum Januar bis Juni.

(via ronny)

Sommer 1988: Ein Disk-Jockey aus der DDR ist zu Besuch bei westdeutschen Kollegen des BVD (Berufsverband Disk-Jockey e.V.). Man reist nach München zu einem Interview in einem Live-Mittagsmagazin des damaligen Senders Tele5.

Haupberuflich Disk-Jockey und mit Anfang 30 so ne geile Matte, Brille und Schnäuzer. Auch schön, dass auf die Gefahren des Berufs eingegangen wird. Super Crazy … nicht!