EU

Sick Sad World: Was Oettinger sagt, wenn er sich sicher fühlt

Sick Sad World

Immer wieder ist Günther Oettinger als Witzfigur verschrien und sorgte auch fleißig für Nachschub. Schiefe Virtual-Reality-Brille und dennoch EU-Digitalkomissar? LOL! Dazu sein Befürworten des Leistungsschutzrechtes mit seltsamen Lesegewohnheiten. Ein EU-Politiker, der nur geborchenes Englisch kann? Auch lol, zumindest für viele im Internet. Weniger witzig wird es wenn seine konservative Seite hervortritt. Victim-Blaming war von ihm … „Sick Sad World: Was Oettinger sagt, wenn er sich sicher fühlt“ weiterlesen

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Wie geht es mit dem Brexit weiter?

Brexit Hamlet

Sollte das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen? Dies war die Frage über die Großbritannien per Volksentscheid abstimmen konnte. 51,9% stimmten dafür die Europäische Union zu verlassen. Eine Stärkung für Euro-Kritiker allerorts und ein Gewinn für Rechtspopulisten. Außerdem eine Entscheidung mit enormen Auswirkungen und keineswegs zu vergleichen mit Grönlands … „Wie geht es mit dem Brexit weiter?“ weiterlesen

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EU-Parlament stoppt ACTA

Abstimmung des EU-Parlaments zu ACTA

Wow, wer hätte das gedacht?! ACTA wurde tatsächlich gestoppt. Das umstrittene Urheberrechtsabkommen schlug hohe Wellen, sorgte dafür dass Tausende auf die Straße gingen und nun hat das EU-Parlament es abgelehnt. Gut, Du musst schon zuegeben, dass der Druck von Außen ziemlich hoch war. Kompliment an alle DemonstrantInnen und AktivistInnen. Hier einige Links zum Thema: Abstimmung … „EU-Parlament stoppt ACTA“ weiterlesen

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Fight ACTA: Europaweiter Aktionstag am 09.06.

Entgegen anderer Meinungen ist ACTA noch nicht vom Tisch. Erst in zwei Wochen stimmt der federführende Ausschuss für den internationalen Handel (INTA) ab und gibt damit eine Empfehlung für die finale Abstimmung im Plenum Anfang Juli. Und erst diese Abstimmung ist die Entscheidende. Was Du gegen ACTA tun kannst steht alles hier. Und natürlich ist … „Fight ACTA: Europaweiter Aktionstag am 09.06.“ weiterlesen

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Fight ACTA: Some News

Ich werde zwar langsam redundant, aber das muss auch mal sein. Netzpolitik hat ein paar schöne Clips online gestellt auf die ich hiermit gerne verweise. Derweil bricht in Polen gerade fast eine Revolution los, wie René zu berrichten weiß. Abgeordnete setzten im Parlament aus Protest Guy Fawkes Masken auf und Kader Arif, der offizielle Berichterstatter … „Fight ACTA: Some News“ weiterlesen

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Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung

Zum Thema Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung muss ich einfach mal Fasel von der Spackeria zitieren: „Die Kampflinie Datenschützer vs. Staat haben die großen Parteien durch massives agenda-setting abgelenkt auf Datenschützer vs. Google und Facebook. Daraus resultiert auch die Heuchelei, die Erfassung von IP-Adressen als datenschutzwidrig darzustellen, während man gebetsmühlenartig eine Vorratsdatenspeicherung fordert die erst dafür sorgt, … „Verbot der Vorratsdatenspeicherung“ weiterlesen

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