Verfassungsschutz

#machwasduimmerwolltest – Suche Mitarbeiter*innen, biete Straffreiheit!

Maaßen über den VS

Voll daneben gegriffen. Hans-Georg Maaßen macht Werbung für den Verfassungsschutz. Das klingt dann so: „Wir sind ein attraktiver Arbeitgeber und ich kann sagen, in manchen Bereichen unseres Hauses kann man all das machen, was man schon immer machen wollte, aber man ist straflos.“ WTF?! Die unglückliche Steilvorlage fiel in einem Gespräch des MDR mit Verfassungsschutzpräsident … „#machwasduimmerwolltest – Suche Mitarbeiter*innen, biete Straffreiheit!“ weiterlesen

-
Trenner

Wie verfassungsfeindlich ist die CSU?

Ablehnung des Grundgesetzes durch die CSU

Am 20. Mai 1949 lehnte die CSU das Grundgesetz im Sinne des Freistaates Bayern ab. Nur einem Kompromiss ist es zu verdanken, dass die Verfassung akzeptiert wurde. Wenn bundesweit zwei Dritteln der Länder diese annähmen wollte auch die CSU die Verfassung akzeptieren. Diese Zwei-Drittel-Mehrheit stand zum Zeitpunkt der CSU-Abstimmung allerdings bereits fest. Der Rest ist … „Wie verfassungsfeindlich ist die CSU?“ weiterlesen

-
Trenner

Alles Anti – Wie der Verfassungsschutz über Linksextremismus aufklärt

Linksextremismus

Erst im Dezember berichtete ich darüber, dass der Verfassungsschutz zwar oft rot sieht, braun dagegen schlecht wahrnehmen kann. Die im Post erwähnte Broschüre gegen Linksextremismus ist mittlerweile raus und wirft Fragen auf. Martin Delius von der Piratenpartei Berlin hat sich das mal genauer angesehen. Alleine dieses Schaubild lässt einen mit enorm vielen Fragezeichen zurück… Wer … „Alles Anti – Wie der Verfassungsschutz über Linksextremismus aufklärt“ weiterlesen

-
Trenner
Trenner

Auf dem rechten Auge blind – Feine Sahne Fischfilet zum Verfassungsschutzbericht 2012

Auf dem rechten Auge blind

Ihr habt das mitbekommen. Knapp zwei Seiten widmete der Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern 2011 der Band Feine Sahne Fischfilet. Indirekt eine gute Werbung für die Band, die es mit einem Präsentkorb dankte. Auch im Verfassungschutzbericht 2012 bekam die Band zwei Seiten zugeteilt. Hier Auszüge aus der Stellungnahme der Band: „Nochmal gibt es keinen Präsentkorb von … „Auf dem rechten Auge blind – Feine Sahne Fischfilet zum Verfassungsschutzbericht 2012“ weiterlesen

-
Trenner

Kotzbröckchen mit dem NSU, dem Verfassungsschutz, Fleisch und den schlimmsten Beatles Covern

Tippendes Einhorn?!

Ich habe ja derzeit Urlaub, deswegen ist hier aber noch lange nicht Ruhe. Im Gegenteil! Im Hintergrund wird fleißig am Relaunch gebastelt. Ich glaube der wird ziemlich nice. Aber hier sind endlich mal wieder einige lesenswerte Links. Deutschland, Dein NSU, Dein Verfassungsschutz und Deine Richter Irgendwie muss ich gerade an die Zitronen denken die mal … „Kotzbröckchen mit dem NSU, dem Verfassungsschutz, Fleisch und den schlimmsten Beatles Covern“ weiterlesen

-
Trenner

Realsatire: Imagevideo des Verfassungsschutzes

Netzpolitik haben dieses echte (!!!) Video des Verfasungsschutzes auf YouTube gestellt. Sie selbst schreiben dazu: „Das hat teilweise den spießigen Charme von 70er-Jahre Bildungsfernsehen, nicht nur wenn man sich dramaturgisch bemüht, irgendwie als coole Spione zu erscheinen, die Verdächtige mit einem Auto verfolgen. Lustige Momente gibt es auch, wenn man erklärt, dass ein Teil der … „Realsatire: Imagevideo des Verfassungsschutzes“ weiterlesen

-
Trenner
Trenner

Sick Sad World: Realsatire des Verfassungsschutzes

Sick Sad World

Der Verfassungsschutz hatte es noch nie leicht. So stellte die Albert-Ludwigs-Universität Freiburg z.B. fest, dass von 2005-2009 die publizierten Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern zum größten Teil rechtswidrig waren. Auch ist die braune Vergangenheit der Behörden noch weitestgehend ungeklärt. Ähnlich wie beim Bundesnachrichtendienst schien in den Anfangstagen der Verfassungsschutz ehemalige SS- und Wehrmachtskameraden mit offenen … „Sick Sad World: Realsatire des Verfassungsschutzes“ weiterlesen

-
Trenner
Trenner