Quo Vadis BRD?! – Polizei und Pressefreiheit

Nun hacken Blogger ja immer gerne auf der etablierten Presse rum. Oft zu Unrecht, manchmal zu Recht. Fefe nennt den Spiegel stets ehemaliges Nachrichtenmagazin und ich meckerte hier ob der Berichterstattung zur sogenannten spanischen Revolution. Statt zu meckern handeln die Leute von Castor TV und berichten dort wo etablierte Medien sich nur kurz blicken lassen. Castor, S21 und Occupy wird im Stile von Embedded Journalists dokumentiert. Genau hier liegt natürlich auch eine Gefahr. Eine Vorgehensweise, die nicht ganz zu Unrecht in Kritik steht. Wo man sonst als Zivilist in Uniform bei Kriegshandlungen ins Geschehen gezogen wird und somit Gefahr läuft die Distanz zu verlieren, droht auch der Journalist unter den Demonstrangen seine Objektivität zu verlieren. Wo wir bei einer Debatte wären, die fragen muss, ob Journalismus nicht viel zu oft meinungsgeprägt ist und das sogar sein darf.

Vielleicht ist dies der Grund, warum viele begonnen haben ihre eigene Presse zu machen und da durchaus nach journalistischem Vorbild arbeiten. Sei es das kleine Interview mal eben so für das eigene Blog oder die Reise ins Wendland um vom Castor-Transport zu podcasten. So auch John F. Nebel von Metronaut, der mit einem Kollegen eben dies machte und böse mit der Polizei zusammenstieß. Als “Gefahrenabwehr” wurde Fahrzeug und Equipment beschlagnahmt. Nun hatten die Metronauten auch keine Presseausweise, was vielleicht deren Schwierigkeiten erklärt, aber nicht wirklich das Vorgehen rechtfertigt. Wo eine Gefahr in Aufnahmeequipment bestünde ist für mich fraglich. Ganz zu schweigen, dass man versuchte einen illegalen Radiosender auf das Protokoll zu schmuggeln.

Nun hatten nich nur Blogger mit Behinderungen zu kämpfen, sondern auch die Presse an sich. So beklagt sich die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union über das “Unrechtmäßige Vorgehen der Polizei”:

“Fotografen, die sich sowohl durch den von dju, DJV, freelens, BDZV, DZV oder VDS ausgestellten Presseausweis als auch die von der Polizei erwünschte Akkreditierung legitimieren konnten, gezwungen worden, Bilder zu löschen. In anderen Fällen wurden Journalistinnen und Journalisten Schutzausrüstungen abgenommen, so dass diese vor Ort nicht mehr weiter arbeiten konnten.”

dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß auf Nachfrage vom Einhorn:

“Die Polizei hatte vor Ort eine zusätzliche Akkreditierung erbeten, wobei wir schon im Vorfeld klar gestellt haben, dass ein solches Vorgehen eigentlich nicht erforderlich ist, weil der von den Verbänden ausgegebene Presseausweis als Legitimation für die Journalistinnen und Journalisten als ausreichend betrachtet werden sollte.”

Gleichzeitig betont sie aber auch, dass die derzeit durch die Medien gehenden Fälle keine Häufung implizieren. Vielmehr kann von einem gleich bleibenden Niveau die Rede sein. Von einem Eingriff in die Pressefreiheit sollte man dennoch reden.
Schocken tun dabei vor allem Bilder wie das obige, welches die Piraten Hamburg online stellten. Nun muss man allerdings betonen, dass eine teure Kamera noch keinen Journalisten ausmacht und dem Bild jeglicher Kontext fehlt. Anders sieht es bei dem Foto aus, das der Spiegel mit der Bildunterschrift “Pfefferspray-Sprüher: Die Polizei geht auch gegen Fotografen und Journalisten vor” auf seine Webseite stellte. Hier darf man ruhig davon ausgehen, dass es sich um einen nachweislichen Pressevertreter handelt.
Doch egal ob Presse oder nicht, das gewaltvolle Vorgehen im Wendland erschrickt und wirft Fragen auf, die geklärt werden sollten.

So betont auch der dju ausdrücklich, dass Betroffene sich dagegen juristisch zur Wehr setzen sollten.

Wie Du an einen Presseausweis kommst, kannst Du hier erfahren. Leider richtet er sich bisher nach dem Kriterium der hauptberuflichen journalistischen Tätigkeit.