Fight #ACTA: Am Samstag auf die Straße gehen

Polen und Tschechien haben ACTA (vorerst) gekippt. Grund dafür waren in beiden Ländern massive Proteste. Dementsprechend besteht auch für Deutschland Hoffnung. Diesen Samstag sind bundesweit Demonstrationen gegen das geheim entstandende Anti-Counterfeiting Trade Agreement geplant. Ich werde in Berlin dabei sein. Dort könnt ihr mich und hoffenlich viele andere um 13 Uhr am Neptunbrunnen am Alexanderplatz treffen. Hier gibt es eine Übersicht über alle Demos in Europa. Ich kopier mir mal, wie auch Rene, den Aufruf der Berliner Demonstration und rate Euch das durchzulesen. Es reicht mir persönlich nicht nur auf die Straße zu gehen, Du solltest auch wissen warum!

Das freie Internet steht einer großen Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

– ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
– ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
– ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
– ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert.

WAS WIR ACTA ENTGEGENSTELLEN:

– Statt Intransparenz und Hinterzimmerpolitik fordern wir Demokratie, Transparenz und die Integration der Zivilgesellschaft bei der Entstehung internationaler Abkommen.
– Wir wollen eine Politik, die den Menschenleben stets vor Geschäftsinteressen stellt.
– Statt einer gefährlichen Privatisierung des Rechts fordern wir den Erhalt und Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten.
– Wir setzen uns für ein modernes, verständliches und menschenfreundliches Urheberrecht ein, das die Interessen von Kreativen und Nutzern vereint.

WIR FORDERN DESHALB:

Den sofortigen Stopp des ACTA-Abkommens.
Die Ablehnung des Abkommens durch die Parlamente.
Am 11. Februar 2012 findet ein internationaler Aktionstag gegen das ACTA-Abkommen statt. Weltweit werden zehntausende Menschen gegen ACTA protestieren. Geht mit uns in Berlin auf die Straße und kommt zur Demonstration gegen ACTA am 11. Februar um 13 Uhr am Neptunbrunnen/Alexanderplatz in Berlin. Informiert euch und beteiligt euch am ACTA-Aktionstag, auch in anderen Städten. Gemeinsam können wir ACTA aufhalten!