Nazis werden gewalttätig – News zum #refugeecamp

06. November 2012 - Daniel

Berlin• Hungerstreik• Protest• Refugeecamp

Eines vorweg. Es wird dieses Mal sehr viel über Parteien gehen und ich bitte das nicht als (versteckte) Parteiwerbung zu verstehen. Es ist wie es ist. Wenn sich (neben vielen parteilosen Helfern) fast nur Linke und Piraten für das Thema einsetzen kann ich das schlecht ausblenden. Und so steht im Mittelpunkt dieses Posts auch Stephan Urbach, der eben nicht nur bei der Piratenpartei ist, sondern sich auch bei Telecomix engagiert. Stephan setzt sich auch enorm im Refugeecamp am Pariser Platz ein. Ist vor Ort, twittert, sorgt für Livestreams.

Gestern lauerten ihm Nazis auf und schlugen ihm die Brille von der Nase. Dazu hatten sie eine Botschaft, die in etwa lautete:

“Kümmer dich nicht um die Kanacken.”

Doch die Rechte lauert nicht nur Aktivisten auf. Sie wird auch anders aktiv. So berichtet Metronaut:

“In den letzten Tagen hatten sich die Aktivitäten von Rechtsradikalen bezüglich des Refugeecamps gehäuft. So waren augenscheinlich Nazis vor Ort am Pariser Platz. Und auf Twitter betreiben die Nazis schon seit mehreren Tagen mit Fake-Accounts klassisches Hashtag-Spamming. Außerdem versuchen sie mit Falschmeldungen Unruhe in die Proteste der Flüchtlinge zu bringen und drohen immer wieder Angriffe an.”

Das agieren der Polizei vor Ort wird da zum Hohn. Gerade in Anbetracht der jüngsten Skandale. So schreibt Jens Ohlig zu Recht:

Dieser Staat geht entschlossener gegen das #refugeecamp vor als jahrelang gegen den NSU.

— Jens Ohlig (@johl) November 5, 2012

Wolfgang Hübner, stellvertretender Chefredakteur der mit der Linken eng verbundenen sozialistischen Tageszeitung “Neues Deutschland” berichtet von einer Woche der Schande.

Apropos Linke. Von denen gibt es dieses kompakte informative Video, welches auf die Forderungen der Streikenden eingeht und auch das Vorgehen der Polizei deutlich dokumentiert:

Aber auch eine offizielle Mitteilung der Hungerstreikenden selbst gibt es:

“In the process of pursuing the fulfillment of their demands, the protesting refugees have decided to continue their campaign with even more strength and consistency in case the government doesn’t keep their promises. The 7 month history of this movement is a proof of such strong will. In case of lack of actions from the government, in the next 2 weeks on the foregoing agreements, the refugees will resort to new strategies and tactics that will be organised in their nature and number in a preliminary planning.”

Diese sind auch weiterhin auf Eure Unterstützung angewiesen. Vor Ort oder als Spende Informationen findest Du dazu hier im Rechtsbein. Bis zum 15.11. wollen die Protestierenden am Pariser Platz zur Mahnwache verweilen, dann ist ein Gespräch mit Bundestagsabgeordneten versprochen worden.

Auch ein älteres, längeres Video möchte ich Euch nicht vorenthalten. Es enthält ein Interview mit einem Hungerstreikenden. Ab ca. Minute 7:10 wird näher auf das unrechtmäßige (!) Vorgehen der Polizei eingegangen.