SPD

Sigmar Gabriel, Nils Heisterhagen und Co. springen im Viereck, dabei durfte selbst unter Helmut Schmidt (Ächz) das Wörtchen “Sozialismus” noch verwendet werden. Und dass das bei der SPD ja oft nur eine Worthülse ist muss ich ja gar nicht erwähnen… (via torsun)

Niemand hat die Absicht eine Koalition zu bilden…

Heute jammern alle nur über #Höcke. Früher gab es noch Backpfeifen für antisemitischen Dreck. pic.twitter.com/hT9JmtZ2Yp — ★ZSK★ (@ZSKberlin) January 18, 2017 Hedler stand daraufhin übrigens vor dem Landgericht Kiel wegen wegen Verleumdung und Verunglimpfung. Die Richter, wie Hedler auch selber ehemalige NSDAP-Mitglieder, sprachen ihn jedoch am 15. Februar 1950 frei. Und aus der DP, sowie … „“Manchmal helfen Schellen…”“ weiterlesen

Kölner Student*innen der Kölner Journalistenschule haben für das Projekt Faktenzoom die Aussagen von sieben Politiker*innen in vier Talkshows überprüft. Dabei wurden hunderte Aussagen dokumentiert und überprüft. Das Ergebnis: Bei einigen war fast ein Viertel der Behauptungen falsch. Hier die Rangliste von Negativ zu Positiv: 1. Frauke Petry (AfD) – 26,3%* 2. Markus Söder (CSU) – … „Faktenzoom – Wird sich in Talkshows an die Fakten gehalten?“ weiterlesen

Letztens ging ein Foto mit den Werbegeschenken diverser Parteien durchs Web und mein Adlerauge erspähte gleich diese Einhorn-Karte der Jusos Baden-Württemberg. Die machen damit u.a. Werbung für ihre Position zur Ehe für Alle. Einhörner auf Wählerfang? Das darf eigentlich nur Die Partei!

Der Bundestag beschließt Ausweitung der Abschiebungshaft und der Bleiberechtsregelung, damit droht Flüchtlingen vermehrt die Inhaftierung. Mit dem Gesetz kann fast jede*r Geflüchtete bis zu 18 Monate inhaftiert und abgeschoben werden. Wortwörtlich heißt das dann: “[…] Der Gesetzentwurf [ist] auch darauf ausgerichtet, verstärkt den Aufenthalt von Personen, denen unter keinem Gesichtspunkt ein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik … „Asylverschärfung – Auch ein Sieg für Pegida und Co.“ weiterlesen

Vom Bündnis für bedingungsloses Bleiberecht. “Ursprünglich entstand die Photomontage im Rahmen der Promo für einen kleinen Besuch bei der SPD am Donnerstagmorgen, bei dem sich die Demonstranten für ein bedingungsloses Bleiberecht für Flüchtlinge einsetzten. Ob SPD oder CDU im nächsten Wahlkampf auf den Slogan und das Motiv zurückgreifen werden, ist derzeit noch unklar.” (via blogrebellen)

ProNRW, NPD, Republikaner, Die Rechte? Vielleicht noch die AfD?! Im Rahmen der sozialpsychologischen “Mitte-Studie” an der Universität Leipzig werden seit 2002 im Zwei-Jahres-Rhythmus repräsentative Erhebungen zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland durchgeführt. Und genau der Punkt ist doch besonders interessant und für einige (für mich jetzt tatsächlich nicht, ich hätte genau das vermutet) vielleicht sogar überraschend. … „Was wählen eigentlich “Rechtsextreme”?!“ weiterlesen

Nach der Regierung jetzt auch noch die Power Rangers. Die SPD macht vor Nichts und Niemandem halt. Tze! Und wie anbiedernd der Preis ist…

Die Hedonististische Internationale macht wieder mal mit einer Aktion von sich Reden. Über 100 SPD-Mitgliedern und Funktionäre hat die bislang unbekannten Sektion “Kommando Gerhard Schröder” angerufen um sie von einem “Ja” bei der Basisbefragung zu überzeugen: “Um die SPD-Mitglieder auf Linie zu bringen, hat das Kommando Gerhard Schröder ausschließlich Aussagen und Argumente verwendet, mit denen … „Kommando Gerhard Schröder: Hedonistische Internationale kämpft am Telefon für ein “JA” beim SPD-Mitgliedervotum“ weiterlesen